Kurzstreckengeschosse landen im Meer

Nordkorea habe ins Meer vor seiner Ostküste geschossen, teilte der Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums, Moon Sang-Gyun, am Donnerstag mit. Der UN-Sicherheitsrat hatte zuvor seine bislang schärfsten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt.

Sanktionen

Mit deutlich schärferen Sanktionen gegen Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat auf einen weltweit kritisierten Atomtest des Landes im Januar reagiert. Die 15 Mitglieder des Gremiums sprachen sich am Mittwoch in New York einstimmig für die Strafmaßnahmen aus. Die Resolution sieht unter anderem Kontrollen aller Frachter von und nach Nordkorea sowie ein Verkaufsverbot von Handfeuerwaffen vor. Das Papier ist eine Reaktion auf den Atomtest und einen anschließenden und ebenfalls weltweit kritisierten Satellitenstart. Die internationale Gemeinschaft sieht darin den verdeckten Test einer Langstreckenrakete, während Nordkorea von einem Start zu friedlichen Zwecken spricht.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die verschärften Sanktionen. «Die heutige einstimmige Handlung des Sicherheitsrats sendet eine klare Botschaft an Nordkorea, dass das Land seine internationalen Verpflichtungen wieder voll erfüllen muss», sagte Ban laut Mitteilung.

Sanktionen

Weder Kohle noch Eisen, Eisenerz, Gold, Titan oder seltene Erden dürfen dem Land noch abgekauft werden.
Treibstoff für Flugzeuge oder für Raketen darf nicht mehr geliefert werden.

Südkorea sprach zunächst von Kurzstreckenraketen, die etwa 100 bis 150 Kilometer vor der nordkoreanischen Küste im Japanischen Meer gelandet seien. Später sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, die genaue Art der Geschosse werde noch geprüft. Er fügte hinzu: „Die südkoreanische Armee beobachtet jegliche weiteren Schritte des Nordens.“ Nordkorea hatte am 6. Januar seinen vierten Atomwaffentest seit 2006 und einen Monat später den Start einer ballistischen Rakete bekannt gegeben. Beides verstieß gegen mehrere UN-Resolutionen.

Ziel

Darauf reagierte der UN-Sicherheitsrat am Mittwoch mit neuen Strafmaßnahmen. Mit den Stimmen Chinas und Russlands beschloss der Sicherheitsrat einstimmig, unter anderem die Exportbeschränkungen für das abgeschottete kommunistische Land drastisch zu verschärfen – mit dem Ziel, Pjöngjang die Finanzierung seiner Atom- und Raketenprogramme weiter zu erschweren.

US-Präsident Barack Obama lobte die neue Resolution als „entschlossene, gemeinsame und angemessene“ Antwort. Die Staatengemeinschaft habe Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un „mit einer Stimme“ eine „einfache Botschaft“ übermittelt: Das Land müsse „seine gefährlichen Programme aufgeben und einen besseren Weg für seine Bevölkerung wählen“. Südkoreas Präsidentin Park Geun-Hye äußerte die Hoffnung, dass die „bislang einmalig harten“ Sanktionen Pjöngjang dazu bringen werden, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben.

Provokationen

Der chinesische UN-Botschafter sagte, die Resolution solle „Ausgangspunkt“ für Verhandlungen über den Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms sein. Japans Regierungschef Shinzo Abe warnte Nordkorea vor neuen Provokationen. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, ehemaliger Außenminister Südkoreas, hoffte, dass der Beschluss des Sicherheitsrats den „Zyklus der Provokationen“ beenden und zur „Wiederaufnahme des Dialogs“ führen werde. Die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea hatten sich zuletzt deutlich verschärft.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte, die Europäische Union werde die UN-Resolution nun „schnell“ umsetzen. Das Auswärtige Amt in Berlin nannte die neuen Sanktionen eine „notwendige und folgerichtige Reaktion und wichtiges Signal an die Machthabenden in Pjöngjang“ nach deren „inakzeptablen Provokationen“.