Montag10. November 2025

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Kritik an Spitalplan und Lydia Mutsch

Kritik an Spitalplan und Lydia Mutsch
(Herve Montaigu)

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Dicke Luft in der Arztpraxis. Der luxemburgische Ärzte- und Zahnärzteverband wehrt sich weiterhin gegen den neuen Gesetzesentwurf zum Spitalplan der Regierung und klagt: „Die Wirtschaftlichkeit und nicht der Patient steht im Mittelpunkt des neuen Gesetzes.“

Probleme sehe die AMMD vor allem bei der zukünftigen Organisation der Krankenhäuser. Im neuen Gesetzestext werde das medizinische Fachpersonal aus den wichtigen Entscheidungsgremien gedrängt. Ein Prozess, der im schlimmsten Fall die Behandlungsmöglichkeiten des Arztes einschränke und somit das Vertrauensverhältnis Arzt-Patient empfindlich störe, heißt es vonseiten der AMMD.

Deshalb wurde dem Parlamentspräsident, der Gesundheitsministerin und der Präsidentin der zuständigen Parlamentskommission ein Brief mit detaillierten Änderungsvorschlägen zugesandt.

Fehlender Dialog

Der Staatsrat hatte schon Ende Dezember bei mehreren Punkten mit formeller Opposition gedroht, unter anderem auch bei der medizinischen Organisation. Die AMMD sieht sich damit in ihrer Haltung bestätigt.

Neben den geplanten Änderungen ernüchtere vor allem der nicht stattfindende Dialog zwischen Gesundheitsministerin Lydia Mutsch und der Ärztevereinigung. „Warum nicht mit uns geredet wird, wissen wir nicht. Es gibt keinen rationalen Grund dafür. Wir haben vor zwei Wochen in der Parlamentskommission nach einer Anhörung gefragt, bis heute wissen wir nicht mal, ob unser Gesuch angekommen ist. Das ‚Collège médical‘ ist am Montag in der Parlamentskommission angehört worden, uns blieb dies bisher verwehrt. Bei solch tiefgreifenden Veränderungen ist es allerdings wichtig, mit allen Akteuren zu reden“, so Dr. Alain Schmit, Präsident der AMMD, und Dr. Philippe Wilmes, Vorsitzender des Medizinischen Rates im Krankenhaus Kirchberg.

LSAP ignoriert AMMD

Man sei auch bei den einzelnen Regierungsparteien gewesen. „Zwei der drei Regierungsparteien hatten ein offenes Ohr für unser Anliegen. Bei der dritten gestaltete sich die Lage etwas anders“, äußerte Dr. Alain Schmit noch recht diplomatisch seinen Unmut über die LSAP, Partei der Gesundheitsministerin Lydia Mutsch.

Doch inwiefern könne sich die Organisationsstrukturen auf die Behandlung des Patienten auswirken? Auch hier gab die AMMD ein Beispiel: „Nehmen wir an, Sie brauchen eine neue Hüftprothese. Dadurch, dass die Ärzte bei der Auswahl der Prothesen wenig bis gar kein Mitspracherecht mehr haben werden und vieles in die Richtung deutet, dass in Zukunft, aus Kostengründen, nur noch standardisiertes Material bestellt wird, kann es vorkommen, dass Sie mit einer suboptimalen Prothese versehen werden. Jeder Mensch hat seine anatomischen Eigenheiten, die der Arzt bisher noch in Betracht ziehen kann. Das wird in Zukunft dann nicht mehr der Fall sein.“

Die Philosophie des Gesetzestextes stelle man somit insgesamt in Frage: „Erst wird auf das Budget geschaut und dann überlegt, wie viel die Behandlung kosten darf. Wir sind der Meinung, dass wir erst nach dem Patienten und dann erst auf die entstehenden Kosten schauen sollen“, erklärte Alain Schmit abschließend.