Junckers Arbeitsbeginn verzögert sich

Junckers Arbeitsbeginn verzögert sich
(AFP)

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Nach der Klatsche von Mittwoch wird das Team um EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker wohl erst viel später die Arbeit aufnehmen können. Die Rede ist von Januar 2015.

Wegen der Ablehnung einer Kandidatin durch das Europaparlament wird die künftige EU-Kommission ihre Arbeit womöglich erst später aufnehmen können als geplant. Nach derzeitigem Stand könne die Kommission von Jean-Claude Juncker „ihr Amt nicht am 1. November antreten“, verlautete am Donnerstag aus EU-Kreisen in Brüssel. Wahrscheinlicher sei ein Arbeitsbeginn „zum 1. Dezember, oder sogar im Januar“.

Die EU-Parlamentarier hatten am Mittwochabend die slowenische Kommissionskandidatin Alenka Bratusek durchfallen lassen. Die frühere slowenische Ministerpräsidentin hätte eigentlich als Vizepräsidentin für die Energieunion zuständig sein sollen, hatte die Abgeordneten aber bei ihrer Anhörung nicht überzeugen können. Slowenien muss nun einen neuen Kandidaten benennen, was die Regierung in Ljubljana noch in dieser Woche tun will.

Bratusek raus

Nach der Benennung des neuen Kandidaten müssten neue Anhörungen vor dem EU-Parlament angesetzt werden, hieß es am Donnerstag weiter in Brüssel – was den Arbeitsbeginn der neuen Kommission verzögern dürfte. Ursprünglich wollte das EU-Parlament am 22. Oktober über die neue EU-Kommission als Ganzes abstimmen.

Die Abgeordneten hatten sich am Mittwochabend mit großer Mehrheit gegen Bratusek ausgesprochen. Andere Wackelkandidaten wie der Spanier Miguel Arias Cañete als Energie- und Klimakommissar, der Franzose Pierre Moscovici als Wirtschaftskommissar und der Brite Jonathan Hill als Finanzmarktkommissar wurden dagegen durchgewunken.