Hollande hält NSA-Affäre für überwunden

Hollande erklärte bei seinem Staatsbesuch in Washington am Dienstag, beide Länder wollten auch in Zukunft „gemeinsam“ Führungsverantwortung übernehmen. Die Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA, die zu Spannungen im transatlantischen Verhältnis geführt hat, hält Hollande für überwunden. „Das gegenseitige Vertrauen ist wiederhergestellt worden“, sagte Hollande am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Barack Obama in Washington. Jenes Vertrauen müsse auf gegenseitigem Respekt und dem „Schutz der Privatsphäre“ in beiden Ländern basieren. „Dies sind die Prinzipien, die uns verbinden“, sagte der französische Präsident.
Hollande erklärte, er habe nach den NSA-Enthüllungen ein klärendes Gespräch mit Obama geführt. Nun würden sich beide Länder der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus widmen

Obama bekräftigte, dass die USA bemüht seien, die Privatsphäre von „Menschen rund um die Welt“ zu achten. Dies sei ein „beispielloses“ Versprechen eines Landes bei der Geheimdienstarbeit. Außerdem machte der US-Präsident deutlich, dass Washington mit niemandem ein Anti-Spionage-Abkommen abgeschlossen habe, auch nicht mit Großbritannien. Es gebe lediglich eine „Bandbreite von Partnerschaften“ mit verschiedenen Ländern.

Seit Juni kamen durch die Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden eine Reihe von Spähaktivitäten der NSA und verbündeter Dienste ans Licht. So überwachte die NSA nicht nur massenhaft E-Mails und Telefonate von unbescholtenen Bürgern rund um die Welt, sondern hörte auch Spitzenpolitiker aus befreundeten Staaten ab.

Mit militärischen Ehren empfangen

Der US-Präsident hatte seinen Gast am Dienstagmorgen mit militärischen Ehren empfangen. Bei Sonnenschein und Minusgraden schüttelten Obama und Hollande im Park des Weißen Hauses die Hände der geladenen Gäste, Kanonen gaben 21 Salutschüsse ab. In einer Rede verlangte Obama, dass sich mehr Länder „wie Frankreich und die USA“ bei der Lösung internationaler Krisen einbringen müssten. Anschließend zogen sich die Politiker zu einem Gespräch ins Oval Office zurück, bei dem es neben Krisenherden wie Syrien und Iran auch um einen stärkeren Kampf gegen den Klimawandel ging.

„Frankreich ist nicht nur der älteste Verbündete der USA, sondern auch einer unserer engsten Verbündeten“, sagte Obama und dankte seinem Gast für dessen „mutige“ und „entschlossene“ Außenpolitik. Ausdrücklich lobte er die französischen Militäreinsätze in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik. Mit Blick auf die Differenzen zwischen Washington und Paris während des Irakkriegs fügte der US-Präsident hinzu: „Diese Ebene der Partnerschaft in so vielen Bereichen wäre vor einem Jahrzehnt unvorstellbar gewesen.“

Obama in der Normandie

Obama kündigte auch seine Teilnahme an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Allierten in der Normandie an. Eine Einladung Hollandes habe er angenommen, sagte der US-Präsident. Am 6. Juni 1944 waren Einheiten der USA, Großbritanniens und Kanadas an den Stränden Nordfrankreichs gelandet, um eine zweite Front gegen das nationalsozialistische Deutschland zu eröffnen und das besetzte Frankreich zu befreien.

Hollandes dreitägige Visite ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in den USA seit Jacques Chirac im Jahr 1996. Nach seiner Ankunft am Montag war Hollande mit Obama zuerst zum Landgut des US-Gründervaters Thomas Jefferson im Bundesstaat Virginia gefahren, der als Vordenker der französisch-amerikanischen Freundschaft gilt.

Am Dienstagabend stand ein Staatsbankett mit 300 Gästen auf dem Programm. Das festliche Dinner hatte das Weiße Haus vor eine protokollarische Herausforderung gestellt, weil Hollande ohne Première Dame in die USA reiste. Nach der Enthüllung einer heimlichen Liebschaft hatte er sich kürzlich von seiner Lebensgefährtin Valérie Trierweiler getrennt. Am Mittag fliegt Hollande zum Abschluss seines Besuchs in das High-Tech-Zentrum Silicon Valley an der Westküste.