Kooperation nach innen und außen

„Es ist uns gelungen, alle Formen des Verbrechens im Mosel Département im vergangenen Jahr deutlich zurückzudrängen“, sagt Nacer Meddah, Präfekt des Mosel Départements. „Bei Eigentumsdelikten verzeichnen wir einen Rückgang um 4,3 Prozent, bei Einbrüchen einen Rückgang um 1,4 Prozent. Bei Angriffen auf Personen, gibt es zwar immer noch eine Steigerung, aber sie konnte gegenüber dem Vorjahr auf die Hälfte gedrückt werden und liegt nun bei drei Prozent, erklärt der Präfekt, der gleichzeitig feststellt, dass dies aber immer noch nicht zufriedenstellend ist. Bei Raubüberfällen hingegen zeigen Präfekt und Gendarmerie sich zufrieden. Hier gab es im vergangenen Jahr 60 Überfälle. Im Jahr zuvor 77, erklärt Nacer Meddah im Presseclub in Metz.

Das Mosel-Departement ist das größte Departement Lothringens. Mit einer Million Einwohner lebt jeder zweite Lothringer dort. Das Mosel-Departement hat eine Reihe von Eigenheiten. Es ist ein Département mit Grenzen zu Luxemburg und Deutschland. Es ist ein Durchgangsdépartement für den internationalen Fracht- und Personenverkehr mit gleich zwei internationalen Autobahnen und mit internationalem Schienenverkehr. Es ist ein Département mit einer großen Zahl von Grenzgängern.

Enge Zusammenarbeit

Der Präfekt und die Sicherheitsbehörden haben im vergangenen Jahr eine Durchlässigkeit im Innern geschaffen. Da die Armee-Einheit Gendarmerie und die Polizei immer noch getrennte Behörden mit zum Teil unterschiedlichen Aufgaben sind, ist eine enge Kooperation und Information der beiden Behörden hergestellt worden. Außerdem haben die lothringischen Sicherheitsbehörden, aber auch die Staatsanwaltschaften in Metz und in Saargemünd ihre Kooperation mit den Justizbehörden in Luxemburg und im Saarland enger gestaltet. Das Absenken der Deliktrate führen de Sicherheitsbehörden auf die enge Kooperation zurück. Nacer Meddah: „Unsere Beamten sind sichtbar auf dem Terrain“. Diese innere Kooperation ist ein Vorbild für Frankreich geworden.

Allerdings betrachten der Präfekt, die Sicherheitsbehörden und die Justiz die erzielten Erfolge nicht unkritisch. Mit der Aufklärungsquote von elf Prozent bei Vermögensdelikten, insbesondere bei Einbrüchen, sind weder die Gendarmerie noch der Metzer Staatsanwalt Pierre-Yves Couilloau zufrieden. „Wir könnten hier besser sein, aber es gibt ein Problem, sagen die Beamten der Gendarmerie. „Wir können häufig einem Dieb den Diebstahl nicht nachweisen. Es nutzt nichts, wenn wir wissen, dass wir den Dieb vor uns haben. Wenn wir keinen Beweis haben, können wir nicht aufklären.“

Luftüberwachung

Ganz anders sieht es im Drogenbereich aus. Hier gehen die Ordnungsbehörden nach amerikanischem Muster mit geballter Kraft vor. Gendarmerie, Polizei, nötigenfalls Eingreiftruppe und vor allem: der Hubschrauber. Aus der Luft werden Einsätze überwacht, Flüchtige lokalisiert und auch Delikte fotografiert. Über zwei Jahre hinweg arbeiten die Ordnungsbehörden bereits nach diesem Muster ihrer Meinung nach erfolgreich in Uckange und in Metz Borny. „Wir hatten befürchtet, dass sich durch unsere Einsätze die Drogenszene verlagern würde. Das war aber nicht der Fall“, beobachtet Staatsanwalt Couilloau.

Es ist nicht nur die koordinierte Aktion der Sicherheitskräfte, die die Situation im Mosel-Département verändert hat. Es ist auch die Aktion der Justiz. „Es gibt den Eindruck, dass unsere Justiz langsam arbeitet. Das stimmt aber nicht“, sagt Präfekt Hacène. Es ist insbesondere das Mittel der unmittelbaren Vorführung eines vermutlichen Täters vor Gericht. In solchen Fällen urteilen Gerichte fast unmittelbar nach der Tat. Die Gerichte in Frankreich sind dabei härter geworden. Für Diebstahl im Wiederholungsfall gibt es leicht bis zu acht Monaten Freiheitsstrafe. Bei einem Raubüberfall mit einer Spielzeugpistole verhängte ein Metzer Gericht gerade sieben Jahre Freiheitsstrafe. Derzeit beobachten die Sicherheitsbehörden verstärkte räuberische Angriffe auf Frauen und sind dabei prioritär diese Straftaten zu bekämpfen

Drogengeld wird eingezogen

Im Bereich von Drogen oder Medikamentenbetruges geht die Justiz zusätzlich noch mit anderen Mitteln vor. „Wir ziehen das Geld ein, das damit verdient wird“, sagt der Staatsanwalt. „Das ist sogar noch wirksamer als eine Freiheitsstrafe, die noch hinzukommt.“

Im Grenzverkehr, gibt der Präfekt zu, gibt es en Sonderproblem mit Luxemburg im Bereich des Zigarettenschmuggels. „Dabei handelt es sich nicht um den normalen Schmuggel, sondern um den Schmuggel mit „gefälschten“ Zigaretten. Das sind Zigaretten die zum Teil giftige Stoffe enthalten und schwere gesundheitliche Schäden verursachen können. Dieser Schmuggel bereitet uns wirkliche Sorgen.“ Hacène hat gerade Gespräche in Luxemburg geführt, wie man in diesem Jahr die Kooperation intensivieren kann. Es handelt sich dabei um gemeinsame Aktionen der luxemburgischen und lothringischen Sicherheitsbehörden. Weitere Angaben machte der Präfekt dazu nicht.

Interessant ist eine Aktion der Gendarmerie, die mittlerweile überall in Frankreich läuft. Sie heißt „Tranquillité Vacances“ Im Sinne einer Vorbeugung überwacht die Gendarmerie Häuser, deren Besitzer im Urlaub sind. „Das geschieht jetzt nicht mehr nur noch während der Ferien, sondern das ganze Jahr über, zum Beispiel auch bei Ferienhäusern“, sagt Nacer Meddah, frei nach dem Motto: „Die Gendarmerie, Dein Freund und Wächter“.