Mit einer internationalen Konferenz in Paris hat die französische Regierung am Freitag eine neue Friedensinitiative für den Nahen Osten gestartet. Israel und die Palästinenser müssten letztlich selbst «die mutige Wahl des Friedens» treffen, sagte der französische Präsident François Hollande zum Auftakt des Treffens.
Die französische Diplomatie hofft auf ein Nachfolgetreffen unter Beteiligung von Israelis und Palästinenser. Er habe gewollt, dass Frankreich die Initiative ergreife, um die Staatengemeinschaft für eine abschließende Regelung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern zu mobilisieren, sagte Hollande. «Diese Initiative hat nur ein Ziel, den Frieden im Nahen Osten».
Dauerhafte Lösung
Der Rückhalt durch die Staatengemeinschaft solle gewährleisten, dass ein solcher Frieden solide, dauerhaft und international kontrolliert sei.
Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte, die Zwei-Staaten-Lösung befinde sich in großer Gefahr.
In der Schlusserklärung zeigten sich die Teilnehmer, darunter UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und die Vertreter von insgesamt 30 Staaten, «alarmiert» über die anhaltenden Gewalttaten und Siedlungsaktivitäten, welche die Zwei-Staaten-Lösung gefährdeten.
Anreize schaffen
Auf internationaler Ebene sollten daher Anreize für Friedensverhandlungen geschaffen werden, forderten die Teilnehmer. Dazu zählen der Erklärung zufolge wirtschaftliche, entwicklungs- und sicherheitspolitische Anreize sowie die Stärkung der Fähigkeiten eines zukünftigen Palästinenserstaates. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini warnte, die mit den Osloer Verträgen 1993 eröffnete Perspektive für eine Friedenslösung drohe zu verschwinden.
In einer Reaktion des israelischen Außenministeriums wurde die Konferenz als verpasste Gelegenheit eingestuft. Sie habe lediglich zu einer Verhärtung der palästinensischen Positionen beigetragen und Friedensperspektiven in die Ferne gerückt.
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