„Europa erklärt Schmugglern den Krieg“

„Europa erklärt Schmugglern den Krieg“
(AP/Mosa'ab Elshamy)

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Schleppern das Handwerk legen und Menschen in Seenot retten: Der zuständige EU-Migrationskommissar mahnt die Mitgliedstaaten zu mehr Solidarität.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos fordert europäische Geschlossenheit und Solidarität im Kampf gegen Menschenschmuggler. „Europa erklärt den Schmugglern den Krieg“, sagte er am Donnerstag in Warschau nach einem Treffen mit dem Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die Boote der Menschenschmuggler sollten konfisziert und zerstört werden.

Gleichzeitig wies Avramopoulos auf die Rolle der Frontex-Missionen „Triton“ und „Poseidon“ im Mittelmeer bei der Rettung von Migranten aus Seenot hin. „Kein Mensch sollte im Stich gelassen werden“, sagte er auf dem Europäischen Tag der Grenzschützer in der polnischen Hauptstadt. Die Behörde will die Kapazitäten und Ressourcen für die Einsätze „Triton“ und „Poseidon“ der Grenzschutzagentur Frontex im Mittelmeer für 2015 und 2016 verdreifachen.

Die Quote kommt

Nach den tragischen Bootsunglücken im Mittelmeer drängt Brüssel die Staaten zum Handeln: Gegen den Widerstand vieler Länder will die EU-Kommission Flüchtlinge künftig per Quoten gerechter auf alle EU-Staaten verteilen (Link). Noch vor Ende des Monats solle ein zeitlich befristetes Quotensystem für Menschen eingeführt werden, „die eindeutig internationalen Schutz in der EU benötigen“, erklärte die Behörde bei der Vorstellung ihrer neuen Flüchtlings- und Migrationsstrategie Mitte Mai.

Die EU-Außenminister haben angesichts der Flüchtlingskrise im Mittelmeer am Montag die geplante europäische Militärmission gegen Schlepperbanden beschlossen (Link). Als weitere Sofortmaßnahme kündigte die EU-Behörde bis Ende Mai ein EU-weites Neuansiedlungssystem an, das verteilt auf alle Mitgliedstaaten Platz für 20.000 Flüchtlinge anbieten soll.

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