ESM: Luxemburg mit 1,750 Milliarden dabei

Ab 1. Juli 2013 soll die Stabilität des Euros dank des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gesichert werden. Ins Trudeln geratene Euroländer soll unter Auflagen finanziell unter die Arme gegriffen werden – durch Notkredite aber auch durch Bürgschaften. Die Euro-Finanzminister hatten die Vereinbarung über den ESM am 11. Juli unterschrieben.

Insgesamt stellt der ESM 700 Milliarden Euro bereit, für die die einzelnen Euroländer gerade stehen müssen. Der Beteiligungsschlüssel entspricht dem der einzelnen nationalen Zentralbanken bei der Beteiligung am Kapital der Europäischen Zentralbank. Für Luxemburg sind das 0,25 Prozent des Kapitals der EZB. Im ESM wird Luxemburg maximal 1,750 Milliarden Euro garantieren müssen. Der Ministerrat verabschiedete am Freitag den Gesetzentwurf, um den Beschluss des Eurogipfels umzusetzen.

Der ESM soll ab 2013 die „Europäische Finanzstabilisierungsfazilität“ (EFSF) ersetzen – eine in Luxemburg gegründete Gesellschaft. Daraus werden derzeit Anleihen für Portugal und Irland garantiert. Die Höchstgrenze wurde dabei von 440 auf 780 Milliarden Euro angehoben. Der von Luxemburg zu garantierende Betrag beläuft sich auf 1,950 Milliarden Euro.