Ein „moralischer Fehler“

Frankreichs Premierminister Manuel Valls hat ein Treffen französischer Parlamentarier mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Damaskus scharf verurteilt. Dass die Parlamentarier den „Schlächter“ Assad getroffen hätten sei ein „moralischer Fehler“, sagte Valls am Donnerstag den Sendern BFMTV und RMC. „Sie haben nicht irgendjemanden getroffen. Sie haben Baschar al-Assad getroffen, der für den Tod zehntausender Menschen verantwortlich ist.“ Die Parlamentarier müssten selbst aus ihrem „Fehler“ die Konsequenzen ziehen.

Ein Abgeordneter und zwei Senatoren des oppositionellen konservativ-bürgerlichen Lagers hatten Assad am Mittwoch in Damaskus zu einem rund einstündigen Gespräch getroffen. Sie waren am Vortag zusammen mit einem Abgeordneten von Frankreichs regierenden Sozialisten, Gérard Bapt, nach Syrien gereist – in „privater Mission“, wie sie betonten. Bapt nahm an dem Treffen mit Assad aber entgegen anders lautender erster Angaben nicht teil.

Es ist die erste Reise französischer Parlamentarier nach Syrien seit dem Bruch der diplomatischen Beziehungen im Mai 2012. Die französische Regierung gehört international zu den schärfsten Kritikern Assads und hat wiederholt seinen Rückzug von der syrischen Staatsspitze gefordert. Das Außenministerium in Paris distanzierte sich von der Reise der Abgeordneten und Senatoren und betonte, die vier Parlamentarier würden „keine offizielle Botschaft“ nach Damaskus überbringen.