Die Staatskasse füllt sich

Fast Routine ist die Sitzung des Haushaltsausschusses des Parlaments, bei welcher Finanzminister Luc Frieden den Abgeordneten ein Bild des aktuellen Kassenstandes beim Staat zeichnet. Und fast Routine sind auch die Informationen, die dabei vorgelegt werden.

Dem Staat geht es finanziell wieder besser, besser als die Regierung zu Jahresbeginn 2010 noch dachte. Das wurde auch bei der Ausschussitzung am Freitag klar. Die Steuereinnahmen stiegen im Vergleich zu 2009 um 4,7 Prozent. Insgesamt verzeichnete der Staat Ende 2010 5,3 Prozent mehr Einnahmen als 2009. Dass die Krise definitiv vorbei ist, zeigt die starke Zunahme der Abonnementstaxe, die stark von den Entwicklungen an der Börse abhängt.

Mit Gesamtsteuereinnahmen von 9,824 Milliarden Euro Ende des Jahres lag der Staat eine Milliarde über das ursprüngliche Budget 2010. Inbegriffen sind auch über hundert Millionen Euro,die dem Staat durch seine Bankenrettungsaktion zurückgeflossen sind.

Aufgeschlüsselt auf die einzelnen, großen Steuerkategorien ergibt sich folgendes Bild:
Körperschaftssteuer: 1,47 Milliarden Euro (+ 3,1 Prozent)
Gehaltssteuer: 2,119 Milliarden Euro (+ 5,6 Prozent)
Mehrwertsteuer: 2,491 Milliarden Euro (+ 5,1 Prozent)
Abonnementstaxe: 595,2 Millionen Euro (+ 19,6 Prozent).