DeVos wird nun doch Trumps Bildungsministerin

DeVos wird nun doch Trumps  Bildungsministerin
(Reuters/© Yuri Gripas / Reuters)

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Nur dank einer höchst außergewöhnlichen Intervention von US-Vizepräsident Mike Pence kann die neue Bildungsministerin Betsy DeVos ihr Amt antreten.

Das Votum am Dienstag im US-Senat über DeVos endete zunächst mit einem Patt. Daraufhin machte Pence von seiner Befugnis Gebrauch, sich an der Abstimmung zu beteiligen, und verhalf der Kandidatin von US-Präsident Donald Trump zur Mehrheit. Es ist das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Kabinettsmitglied durch eine derartige Intervention des Vizepräsidenten ins Amt kommt. Zwar verfügt die Republikanische Partei von Präsident Trump im Senat über eine Mehrheit von 52 der 100 Sitze.

Jedoch stimmten zwei republikanische Senatorinnen gegen die designierte Bildungsministerin. Daraufhin betrat Pence das Podium und erklärte formell seine Zustimmung zu der Kandidatin. Der Vizepräsident ist gemäß der Verfassung zugleich der amtierende Vorsitzende des Senats. In dieser Eigenschaft hat er das Recht, sich an Abstimmungen zu beteiligen, um bei einem Patt eine Entscheidung der Kammer herbeizuführen.

Heftig umstritten

Viele der Kabinettsnominierungen des neuen Präsidenten sind heftig umstritten. Nur ein Teil der Kandidaten hat inzwischen die erforderliche Zustimmung des Senats erhalten und ihr Amt angetreten. DeVos war jedoch bislang die im Senat am heftigsten umstrittene Personalentscheidung des neuen Präsidenten. Die 59-jährige Milliardärin steht unter anderem deshalb in der Kritik, weil sie keinerlei Erfahrung als Pädagogin oder in der staatlichen Verwaltung hat.

Sie wurde von den Senatoren ausgequetscht und hatte Schwierigkeiten auf die Anmerkungen paroli zu bieten:

Umstritten ist sie auch wegen ihrer langjährigen Kampagne für Reformen im Bildungswesen, die auf eine steuerfinanzierte Förderung von privaten und halbprivaten Schulen zu Lasten der öffentlichen Schulen abzielt. Die Unternehmerin DeVos gehört einer Milliardärsfamilie im Bundesstaat Michigan an. Ihr Schwiegervater ist der Gründer des Direktmarketing-Giganten Amway.