„Der Regierung geht die Luft nicht aus“

„Der Regierung geht die Luft nicht aus“
(Fabrizio Pizzolante)

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„déi gréng“ zeigten sich beim Abschlussessen der parlamentarischen Session überaus zufrieden mit den Ergebnissen und Zielsetzungen der ersten Legislaturperiode.

„Wir befinden uns in einer Phase der Umsetzung und konkreter Resultate“, mit diesen Worten eröffnete Fraktionspräsidentin Viviane Loschetter ihre Rede. Aus der Sicht der Partei sei vieles noch möglich, betonte sie. Loschetter ging auf die Arbeit der unterschiedlichen Kommissionen ein. Die Arbeit der Kommission für nachhaltige Entwicklung bezeichnete sie als konsequent. Hier sei zielstrebig gearbeitet worden, bekräftigte sie.

Landesplanung wird zum zentralen Thema

So sei man bei der Haltestelle „Pont Rouge“ absolut im Timing und im Budget. In letzter Zeit sei nicht nur viel über die Verkehrssicherheit (Plan „zéro morts – zéro blessés graves“) gesprochen worden, es sei auch vieles konkret durchgesetzt worden. „Diese Konsequenz zeigt sich auch in der politischen Courage“, unterstrich Loschetter. Viele der von ihr genannten Themen seien von vorherigen Regierungen bewusst nicht angegangen worden oder nicht konsequent genug. Im Herbst möchten sich „déi gréng“ sehr viel mit der Landesplanung und mit dem damit zusammenhängenden Gesetz beschäftigen.

Zielorientierte Arbeit

Das Thema Umwelt darf natürlich bei den Grünen natürlich nicht fehlen. „Die Umweltkommission arbeitet zielorientiert, da werden Nägel mit Köpfen gemacht“, so Loschetter. Weitere Projekten würden im Herbst weiter ausgearbeitet werden, darunter das wichtige Thema des Wassergesetzes.

Aber auch am Thema Tierschutz und Glyphosat-Verbot werde weitergearbeitet. Bezüglich des Haushaltsberichts sei das Thema Umwelt ein grüner Faden gewesen, sagte Loschetter. Weiter ging sie auch auf die juristische Kommission ein und erklärte, dass hier häufig ein Konsens gefunden wurde, sie erwähnte das bevorstehende Nationalitätsgesetz sowie das Scheidungsgesetz.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in der Ausgabe vom Samstag und Sonntag (16. und 17. Juli 2016) des Tageblatt.