Bulgarien muss vielleicht für Briten einspringen

Nach dem bisherigen Zeitplan soll Großbritannien turnusmäßig am 1. Juli 2017 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Wie bulgarische Medien am Donnerstag berichteten, könnte die für das zweite Halbjahr 2018 vorgesehene EU-Ratspräsidentschaft Bulgariens wegen eines Brexits um sechs Monate vorgezogen werden und schon am 1. Januar 2018 beginnen.

Ein vorgezogener Termin für Bulgariens EU-Ratsvorsitz würde aber das ärmste EU-Land vor größere Schwierigkeiten stellen. Für den EU-Ratsvorsitz plant Bulgarien unter anderem eine Renovierung des veralteten Konferenzzentrums in Sofia. Es stammt noch aus kommunistischer Zeit und soll angemessen ausgestattet werden. Bisher hat noch kein Umbau begonnen.

50 Millionen Euro

„Kürzere Fristen sind vor allem bei den öffentlichen Aufträgen besorgniserregend“, beklagte Vize-Regierungschefin Meglena Kunewa am Mittwoch im Parlament. Die frühere EU-Kommissarin leitet die Vorbereitungen für den EU-Ratsvorsitz. Bulgarien, EU-Mitglied seit 2007, hat Medienberichten zufolge mindestens 50 Millionen Euro für seine EU-Ratspräsidentschaft einkalkuliert.