Athen arbeitet an Streckung des Sparprogramms

Athen arbeitet an Streckung des Sparprogramms
(dpa-Archiv)

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Griechenland will Berlin und Paris Pläne vorlegen, wie eine Streckung des Sparprogramms von gut 11,5 Milliarden Euro um zwei Jahre auch ohne ein neues Rettungsprogramm ermöglicht werden könnte.

Der griechische Finanzminister Ioannis Stournaras plant, nach Berlin und Paris zu reisen um seinen Kollegen Wolfgang Schäuble und Pierre Moscovici diese Pläne zu präsentieren, berichtete die griechische Presse am Montag.

Zwar versichert Athen, das Sparprogramm werde in die Tat umgesetzt. Das Land brauche jedoch eine Abschwächung der harten Maßnahmen, damit sie „besser verdaut werden können“, sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums der Nachrichtenagentur dpa am Montag. Schließlich sei eine Anpassung der Fristen im bereits verabschiedeten Rettungsprogramm vorgesehen. Dies sei möglich, wenn die Rezession die von der Troika berechneten 4,8 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt übertreffe. Schätzungen nach wird die Wirtschaftsleistung Griechenlands dieses Jahr um sieben Prozent schrumpfen.

Nach Auskunft der EU-Kommission gibt es noch kein konkretes Datum für die Veröffentlichung des Troika-Berichts über Griechenland. „Der Einsatz wird einige Wochen dauern“, sagte ein Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel. Das Ergebnis könne „Ende September oder Anfang Oktober“ vorliegen. Das werde von der Arbeit und den Fortschritten vor Ort in Athen abhängen.

Spar-Aufschub kostet

Athen geht davon aus, dass eine Streckung etwa weitere 20 Milliarden Euro kosten könnte. Dies könnte durch drei Optionen finanziert werden. Zunächst könnte Athen zwei Jahre später anfangen, seine Verpflichtungen vom ersten Rettungsprogramm in Höhe von 110 Milliarden Euro zurückzuzahlen. Parallel könnte die Rekapitalisierung der griechischen Banken nicht mehr den Schulden des Staates zugerechnet werden. Schließlich denke Athen auch an eine Aufstockung des Höchstbetrages, den das Land an neuen Schulden machen könne, hieß es weiter. Dies müsste noch von der Troika genehmigt werden.

Einige Analysten halten es für möglich, dass es auch einen Schuldenschnitt für griechische Staatsanleihen geben könnte, die in den Händen von Notenbanken von Euroländern und denen der Europäischen Zentralbank (EZB) sind. Diese Summe wird auf mehr als 50 Milliarden Euro geschätzt. Für Athen ist dies jedoch bislang offiziell ein Tabu-Thema.