Ashton und Rompuy wollen ausscheiden

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Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will im Herbst 2014 nach fünf Jahren im Amt ausscheiden. Auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy will Ende 2014 das Handtuch werfen.

„Es gibt keine Möglichkeit für eine zweite Amtszeit. Der Posten muss an jemand anderen gehen“, sagte sie am Samstag beim Brussels Forum in Brüssel. Ashton war im November 2009 von den EU-Regierungen für fünf Jahre zur Leiterin des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) ernannt worden.

„Es ist ziemlich hart“, sagte sie über ihre Arbeit als EU-Chefdiplomatin. „Und man reist viel. Und man sitzt viel in Flugzeugen.“ Sie sei sich mit der früheren US-Außenministerin Hillary Clinton einig: „Es ist manchmal sehr anstrengend.“ Sie wolle die Grundlagen für einen Auswärtigen Dienst legen. „Aber es gibt Leute, die damit Dinge machen können, die ich vermutlich nicht könnte. Also wäre es gut, das Amt weiterzugeben.“

Der Auswärtige Dienst der EU verfüge jetzt über 3.500 Beschäftigte und habe 140 diplomatische Vertretungen weltweit: „Mein Vermächtnis werden die Grundlagen und die Anfänge seiner Tätigkeit sein.“ Ashton wird seit Amtsantritt oft als zu zögerlich kritisiert. Ihre Amtszeit endet am 31. Oktober 2014. Nach dem Lissabon-Vertrag wäre eine zweite Amtszeit theoretisch durchaus möglich.

Auch Van Rompuy will aufhören

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy (65) wird Ende 2014 aus der Politik ausscheiden. „Meine Amtszeit endet am 1. Dezember 2014“, sagte er am Sonntag dem flämischen Fernsehen VRT. „Ende 2014 ist das Ende meiner politischen Laufbahn.“ Van Rompuy, zuvor belgischer Regierungschef, sagte, er werde auch bei den belgischen Parlamentswahlen im Juni 2014 keine Rolle spielen. Der Belgier ist seit 1. Dezember 2009 Präsident des Europäischen Rates der 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Eine erneute Kandidatur für diesen Posten wäre nach dem EU-Vertrag nicht möglich gewesen.