20 Brandherde für die neue Nummer 1

Das Tageblatt hat 20 Brandherde ausgemacht, um die sich die neue Nummer 1 wird kümmern müssen. Eine Auswahl:

" class="infobox_img" />Dhiraj Sabharwal

Mit dem Tageblatt in den USA

Dhiraj Sabharwal, stellvertretender Chefredakteur des Tageblatt, berichtet für Sie aus den USA über das Herz der politischen Macht, Kurioses und den bisweilen skandalreichen Wahlkampf.

Die Reise beginnt in der politischen Hauptstadt Washington, führt in die republikanische Hochburg Dallas, Texas, und endet in New York, wo die Wahlgewinner Schampus schlürfen und die Verlierer bittere Krokodilstränen vergießen.

Der russische Bär: Es kann noch so viel über China und Obamas „Pivot“ nach Asien diskutiert werden: Dem nächsten US-Präsidenten muss eine Normalisierung der Beziehungen mit Russland gelingen. Putin hat mit seiner Politik verdeutlicht, dass Moskau keine Sekunde zögert, um Militärgewalt zur Verteidigung von Eigeninteressen einzusetzen. Spätestens seit der Ukraine-Krise mehren sich die Stimmen in europäischen Wirtschaftskreisen und selbst in der linken US-Elite, die Versäumnisse in der amerikanischen Russland-Politik zu korrigieren. Die Ausweitung der NATO-Präsenz an Russlands Grenzen wird teilweise hinterfragt. Sie spiele Putin nur in die Karten und erhöhe das bestehende Eskalationspotenzial. Wurde der Konflikt zwischen Ost und West während des Kalten Kriegs in Berlin ausgetragen, so finde er mittlerweile nicht mehr in einem Pufferstaat statt, sondern direkt vor Russlands Tür. Trump oder Clinton muss der Spagat zwischen politischer Bestimmtheit und intelligenter Zurückhaltung gelingen. Der neue Amtsinhaber muss Moskau vor allem mit seinen geostrategischen Interessen teilweise akzeptieren und sie nicht nur zu Kenntnis nehmen oder gar bekämpfen.

Kuba und „Gitmo“: Mindestens genauso historisch wie der Nukleardeal mit dem Iran ist die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Kuba. Obama hinterlässt seinem oder seiner Nachfolger(in) insofern eine Möglichkeit zur weiteren Öffnung der Beziehungen mit Havanna. Gleichzeitig erinnert Kuba an den Schandfleck Guantanamo, der immer noch in Betrieb ist. Obama hatte versprochen, das Gefangenenlager – ein Marinestützpunkt der US Navy in der Guantanamo-Bucht auf Kuba – für Terrorverdächtige schließen zu lassen, ist daran jedoch bis heute am von Republikanern dominierten Kongress gescheitert. Hier zeigt sich, wie wichtig der politische Einfluss des künftigen Präsidenten im Kongress und im Senat ist, um gewichtige Vorhaben umzusetzen. Obama wird vorgeworfen, er habe nicht genug gekämpft, den Kongress aufgegeben und dem republikanischen Total-Protest überlassen. Es reiche nicht aus, sich auf seinen Verstand und seine Intelligenz zu verlassen. Trump dürfte hiermit kein Problem haben …

So viele Ausweisungen wie kein Präsident zuvor: Das amerikanische Immigrationssystem ist ein Desaster. Darin sind sich alle Präsidenten und Kandidaten seit Ronald Reagan einig. Nur wenig konnte bislang verbessert werden. Auch hier scheiterte Obama kläglich am republikanisch dominierten Kongress. Selbst ein Durchmarschversuch wurde 2015 von einem „federal judge“ im Keim erstickt. Obama ließ zudem 2,5 Millionen illegale Einwanderer des Landes verweisen – so viele wie kein US-Präsident vor ihm.

Bei null anfangen: Bernie Sanders und Donald Trump verdeutlichten es: Die Menschen haben das Washingtoner Polit-Establishment satt. Umso mehr müssen sich die jeweiligen Parteien neu erfinden. Während viele Sanders-Anhänger nach dessen unfairer Niederlage gegen Clinton wütend sind, hat Trump zynisch vorgeführt, was die Tea-Party-Spinner und die Neocons aus der Partei gemacht haben: ein Sammelbecken für radikale Republikaner, die sich nicht mehr um die normalen Amerikaner scheren.

Die weiteren Brandherde: Der Geist von Minsk; Syrien und die No-Fly-Zone; „Adventurism“ im Irak; Freund oder Feind – die Mullahs; Das Zünglein an der Waage: Israel; Von 100.000 auf 10.000 Mann – Afghanistan; Terror, mehr als nur der IS; Verkrampfung in Nordkorea; Den Finger am Abzug; „Land of the free“, Land der Ungleichheiten; „Black Lives Matter“; Segen oder Fluch: „Fracking“; Das visionäre „Hassprojekt“ Obamacare; Die LGBT-Community; Die Zerstörung des „Bipartisanship“; Umstrittener Freihandel.

Alles nachzulesen in der Tageblatt-Ausgabe vom 4. November (Print und Epaper).