Es ist nicht einfach, in Straßburg vor den EU-Parlamentariern in einer Debatte über die Zukunft der Europäischen Union Beachtung zu finden, wenn im Vormonat ein eloquenter Emmanuel Macron an gleicher Stelle seine Reform-Ideen für die EU dargelegt hat. Vor allem auch noch, wenn man aus dem nicht gerade zu den politischen Schwergewichten zählenden Luxemburg kommt. Zwar trug der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel gestern vor den EP-Abgeordneten seine Ansichten und Überzeugungen zur EU mit dem ihm eigenen Engagement und Nachdruck vor. Doch sagte er am Ende zu vielem, was die EU bewegt, einiges, aber über keines der angeschnittenen Themen genug.
Wohl wissen alle im Straßburger Plenum, dass die Luxemburger in ihrer Mehrheit überzeugte Europäer sind, doch wie ihre Regierung und das Land zu den zur Diskussion stehenden großen Zukunftsthemen der EU stehen, darüber konnten sie gestern nur wenig Konkretes hören.
Die notwendige Reform der Eurozone und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion können, auch angesichts der Entwicklungen in Italien, nicht mit dem Argument abgehandelt werden, dass institutionelle Fragen bei den Bürgern keinen Enthusiasmus auslösen. Und kein Wort über die Finanzierung des EU-Haushalts zu verlieren, kann angesichts der bevorstehenden Verhandlungen über das mehrjährige EU-Budget fast als Weigerung ausgelegt werden, sich mit wichtigen Zukunftsfragen der Union auseinanderzusetzen.
Genau wie rezent bei der Zuckerberg- Anhörung. Bettel beklagte sich am Ende darüber dass er für die vielen Fragen nur sehr wenig Antwort-Zeit habe. Und verbrauchte diese wenige Zeit dann auch noch um auf ein Thema - die Digitalisierung - einzugehen, das die EP-Abgeordneten gar nicht angeschnitten hatten. Ablenkung statt Verteidigung gegen die streckenweise durchaus heftigen und falschen /nicht mehr aktuellen Kritiken.