Ein Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat Präsident Erdogan am Wochenende einen wahrhaften Marathon an Großkundgebungen und Gedenkfeiern veranstaltet. Seine Kernaussage gilt den Putsch-Drahtziehern: „Wir werden diesen Verrätern den Kopf abreißen“, so Erdogan wortwörtlich. Das andere Thema: die Todesstrafe. Diese möchte der türkische Präsident wieder einführen. Hunderttausende Türken nahmen an den Veranstaltungen teil und antworteten: „Wir sind Tayyips Soldaten!“ Doch das ist nur die eine Seite.
Denn „Tayyips Soldaten“ bilden keineswegs die breite Masse der Bevölkerung. Dies hatte spätestens der knappe Ausgang des Referendums zur Einführung des Präsidialsystems gezeigt. Ein System, das eigentlich die Macht Erdogans ein für allemal festigen sollte. Doch im Grunde ist genau diese Macht besonders fragil, da sich der Präsident – in seinem Bemühen um den Zusammenhalt seines Volkes – nicht immer innerhalb der Rechtsstaatlichkeit bewegen kann. Er wird somit angreifbar. Und in seinem Nacken sitzt die Opposition, die die Aufarbeitung des gescheiterten Putsches fordert.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker setzt trotz harter Worte des türkischen Autokraten auf Versöhnung. Denn es steht viel auf dem Spiel. Stichwort: Flüchtlingsdeal. Der Luxemburger hält Erdogan die Tür nach Europa weiter offen. Europa bekenne Farbe und die Türkei solle sich nun ebenfalls zur europäischen Farbe bekennen und an europäischen Grundwerten orientieren. Keinen Spaß versteht der Luxemburger allerdings beim Thema Todesstrafe. Sollte die Türkei sie wieder einführen, sei es schnell vorbei mit einer möglichen EU-Mitgliedschaft.
Hoffentlech brecht se geschwenn !!!!