Fragwürdige Motive

Fragwürdige Motive
(Pablo Martinez Monsivais)

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Pressefreiheit instrumentalisiert

Die Pressefreiheit steht rund um den Globus unter Beschuss. Allerdings sollten gerade jene Europäer, die stets mit erhobenem Zeigefinger herumwedeln, den Blick auf die EU richten. Nicht nur in Diktaturen oder in semi-autoritären Staaten wie Russland ist die Medien- und Pressefreiheit gefährdeter denn je.

Es ist löblich, dass gerade der Fall des deutsch-türkischen Journalisten Denis Yücel nun für Aufregung sorgt. Allerdings würde man sich mindestens genauso darüber freuen, wenn die Empörung über die haarsträubende Gängelung der Presse in EU-Staaten wie Ungarn gleich groß wäre. Dies ist keine Legitimation der Handlungen von Autokraten wie jenen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Allerdings fällt immer stärker auf, dass die Verteidigung der Pressefreiheit oft aus wenig löblichen Motiven stattfindet. Obschon zu wenig über die Fehler der Presse innerhalb des Berufsstandes diskutiert wird und auch die Mediensysteme teilweise bis zur Unkenntlichkeit durchkommerzialisiert sind, ist dies keine Entschuldigung für jene, die Journalisten mal diffamieren, mal verteidigen, so wie es eben gerade zur eigenen Agenda passt.

Diesen Teilen der Gesellschaft geht es nicht darum, die Wahrheit ans Licht zu bringen oder zumindest die Wahrheitssuche der Presse aktiv mitzuverbessern. Im Gegenteil. Der Kampf um die Pressefreiheit wird vom „Lügenpresse“-Lager aus politischem Kalkül heraus instrumentalisiert. Wenn die Verteidigung der Pressefreiheit zur Waffe gegen Erdogan wird, ist die Freiheit der Presse zentral. Geht es jedoch um Donald Trump, so wird jede noch so ätzende „Fake News“-Pille unkritisch geschluckt.