Insgesamt 70.189 Menschen hatten bei den Chamber-Wahlen vor, ihre Stimme per Post abzugeben. Letztendlich landeten aber nur 67.023 Wahlzettel auf diesem Weg in den Urnen. Manche vergaßen die Briefwahl vielleicht, andere schickten die Wahlzettel zu spät ab und wiederum anderen wurden die dafür erforderlichen Dokumente nie zugestellt. Dass es bei der Briefwahl immer wieder zu Problemen kommt, ist nicht neu.
Zuletzt wurde bei den Gemeindewahlen festgestellt, dass trotz 59.729 registrierter Anfragen auf Briefwahl nur 55.813 Stimmzettel per Post in den Urnen landeten. Potenziell hätten es also 3.916 mehr sein können. Die Feststellung des zuständigen Staatsministeriums zu dem Zeitpunkt: Es werde bereits über viele Wege zur Prozedur der Briefwahl informiert. Wenn sich die Menschen also nur gut genug informieren, sind alle Probleme gelöst? Wohl kaum. Das ist zu kurz gedacht.
Denn die Suche nach den Ursachen ist komplexer als das und muss alle Beteiligten einschließen: die Wahlberechtigten, die Luxemburger Post, die Ämter im Ausland und die Arbeit anderer Anbieter, die beim Austragen der Briefe helfen. Auch die Gemeinden und zuständigen Ministerien – sowie deren Kommunikation – spielen eine Rolle. Eben deshalb braucht es eine tiefergehende Analyse, wie sie vom Innenministerium bereits nach der Gemeindewahl angekündigt wurde – um die stetig wachsende Anzahl ungültiger Stimmzettel zu untersuchen.
Eine solche Studie muss zum einen schnellstmöglich durchgeführt werden – schließlich steht mit den Europawahlen am 9. Juni 2024 schon der nächste Urnengang bevor – und zum anderen müssen auch die Ursachen für den Unterschied erforscht werden, den es zwischen der eingeschriebenen Wählerschaft per Briefwahl und den tatsächlich auf diesem Weg abgegebenen Stimmzetteln gibt. Schnelles Handeln – spätestens von der künftigen Regierung – ist gefordert. Damit die, die mitbestimmen wollen, in einem demokratischen Prozess auch die Möglichkeit dazu haben.
Diese Probleme müssen nicht nur analysiert sondern auch geklärt werden. myguichet,lu ist eine einzige Katastrophe besonders für ältere Menschen, aber nicht nur.
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Vor allem klappt es nicht, die Wahlunterlagen über myguichet.lu anzufordern: Nach vielem Klicken und Ausfüllen muss man sich schlussendlich doch mit einem konventionellen Brief an die zuständige Heimatgemeinde wenden