Chamber
Resilienz in aller Munde: Das Parlament debattiert über die Wehrpflicht – und das, obwohl sie niemand will
Die Abgeordneten reden am Mittwoch über die Sicherheitslage in Europa, die luxemburgischen Kapazitäten im Katastrophenschutz oder über die Militarisierung der Gesellschaft. Die Wehrpflicht ist schnell abgehandelt. Doch umsonst war der Tagesordnungspunkt nicht.
„Die Wehrpflicht ist keine Lösung für Luxemburg“, sagt Verteidigungsministerin Yuriko Backes Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante
In der Politik ist es sinnvoll, sicher geglaubten Konsens hin und wieder zu überprüfen. Insbesondere, wenn die zuständige Ministerin eine Debatte über jenen Konsens erwartet. Das sagte Yuriko Backes (DP) zumindest im Interview mit dem Luxemburger Wort im Sommer 2024. Der Aufhänger war die öffentliche Diskussion über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland. Dort bestimmte zu diesem Zeitpunkt das bekannte Sommerloch die Nachrichtenlage. Für Oppositionspolitiker immer eine Chance, alte Themen aufzuwärmen und die politische Stimmung zu testen. Dabei ist eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland praktisch unmöglich. Die Kosten für den Wiederaufbau der Infrastruktur alleine würden den Wehretat sprengen. Warum also erwartet die luxemburgische Verteidigungsministerin eine solche Debatte in Luxemburg?