HaushaltKleinere Brötchen? Remich setzt auf Budget der Kontinuität trotz aufkeimender Finanzsorgen 

Verglichen mit den Budgets anderer Moselgemeinden ist das von Remich klein. Die „Perle“ hat verglichen mit Mondorf oder Grevenmacher mit rund 4.000 auch die wenigsten Einwohner unter den Moselanrainern. Als der neue Schul-, Sport- und Betreuungskomplex „Gewännchen“ vorgestellt wurde, schrieb man das Jahr 2018. Rund 40 Millionen Euro betrug damals der Anteil, den er die Gemeinde kosten sollte. In kürzlich stattgefundenen Gesprächen kam heraus, dass sich die Kosten für das komplette Projekt auf inzwischen rund 70 Millionen Euro erhöht haben.

„Wir sind gerade dabei, überall zu prüfen, wo wir einsparen können“, sagt Sitz. Das gilt auch für andere Vorhaben, denn nennenswerte Gewerbeeinnahmen hat die Gemeinde nicht. Die Zuwendungen des „Fonds de dotation globale des communes“ (FDG) machen den größten Batzen bei den Einnahmen aus. Es ist absehbar, dass sich daran in Zukunft nicht viel ändern wird. Die geplanten Ausgaben für 2024 im außerordentlichen Haushalt belaufen sich auf 12,1 Millionen Euro und sind – verglichen mit den umliegenden Gemeinden – niedrig.

„Größere Projekte wurden in den letzten Jahren nicht realisiert, weil wir wussten, es kommen bedeutende Kosten auf uns zu“, sagt Sitz. Die größten Ausgaben für 2024 verursachen die Straßen in der „Cité Buschland“ mit Leitungsnetzen für Wasser und Abwasser, der Bau einer neuen Pumpstation im „Wueswee“ und die unterirdische Sanierung der Mosel-Esplanade. Kostenpunkt: rund fünf Millionen Euro.

Die oberirdische Sanierung der „First Avenue“ Remichs direkt neben der Mosel ist Sache der „Ponts et chaussées“. Der Beginn der Arbeiten für Fahrradwege, neue Parkplätze und die Erneuerung der Straße zwischen dem Ausgang Remichs bis zur „Cave St-Martin“ steht unmittelbar bevor. Die Erneuerung und Finanzierung des unterirdischen Leitungsnetzes sind Sache der Gemeinde, die die Kosten dafür tragen muss. Zur Erinnerung: Erste Pläne lagen schon 2008 vor.

1,5 Millionen Euro werden nächstes Jahr in die zweite Phase der Aufwertung der place Dr Fernand Kons fließen, ein Platz, der ebenfalls zeitgemäßer gestaltet werden soll. Der Pavillon soll abgerissen werden und an seiner Stelle sollen eine neue Überdachung und ein Wasserspiel den Touristenmagnet einladender machen. Auch hier wird geprüft, gerechnet und dann umgesetzt, was geht. Daneben nehmen sich die Kosten für die Detailplanungen von 600.000 Euro für das neue Betreuungs-, Bildungs- und Sportkomplex mit Tiefgarage „Gewännchen“ wie Peanuts aus.

Mit etwas mehr als einer halben Million Euro schlägt 2024 die Renovierung des Rathauses zu Buche. Das Gebäude ist ebenfalls nicht mehr zeitgemäß. Eine energetische Sanierung ist unumgänglich. Schlechte IT-Netze, mangelnder Brandschutz und Sicherheit oder vielerorts fehlende Barrierefreiheit machen der Gemeindeverwaltung die Arbeit schwer. Die ursprünglich einmal angedachte Erweiterung auf ein Nebengebäude ist ad acta gelegt.

Die 23 Mitarbeiter der Verwaltung werden im März 2024 für circa zwei Jahre in das eigens dafür gemietete und aktuell leerstehende Gebäude der früheren BIL-Filiale umziehen. Nach der Renovierung des jetzigen Gebäudes geht es zurück. Da ärgern die 400.000 Euro, das sind Rückzahlungen an die CNS aus dem Jahr 2020, die dieses Jahr wiederum ins Budget schlagen für die Abwicklung des Seniorenheims „Josefshaus“. Es wird zwar seit 1. August 2022 von Servior betrieben, bis dahin gehen aber rückwirkende Kosten zulasten der Gemeinde.

Mächtig aber ärgert den Rathauschef die Geschichte um das „Notairshaus“. „Es ist das Filetstück der Stadt im Masterplan 2035“, sagt Sitz. „Uns sind aktuell die Hände gebunden, dort etwas zu machen.“ Damit meint er ausnahmsweise mal nicht die finanzielle Situation, sondern den Denkmalschutz. Dabei ließe sich das Haus für so einiges nutzen. Die knapp dreiwöchige Ausstellung von rund 30 Künstlern des Künstlerkollektivs „Fuelbox“ im Mai dieses Jahres war ein voller Erfolg. Sitz spricht von einem „vollen Haus“  in diesem Zeitraum – auch wenn es den Gemeindetechnikern einiges an Improvisationsvermögen abverlangt hat, dieses Event überhaupt zu ermöglichen. 

„Wir dürfen dort noch nicht mal einen Nagel in die Wand schlagen“, beklagt Sitz. Es steht an zentraler Stelle der „Moselperle“ und es ist kurzfristig extrem schwierig, es wenigstens teilweise oder komplett zu nutzen. Es müsste dringend aufwendig saniert werden. Ein weiteres Sorgenkind ist das Schwimmbad, das Miese ins Budget reißt. Auf rund einer halben Million Euro bleibt die Gemeinde jährlich mit dem Betrieb sitzen, obwohl es auch von vielen Einwohnern aus anderen Gemeinden sowie Touristen genutzt wird.

„Wir müssten den drei- bis vierfachen Eintritt verlangen, um profitabel zu sein“, sagt Sitz. „Profitabel“ heißt hier nicht Gewinn, sondern dann würde es sich selbst kostenmäßig tragen. Er fragt sich, ob insbesondere kleine Gemeinden sich das überhaupt noch leisten können, eine solche Freizeiteinrichtung allein zu tragen, besonders wenn sie einer ganzen Region zugutekommt.

Hinzu kommt: „In der Vergangenheit wurde von unseren Vorgängern viel in ,Nice to haves‘ investiert“, sagt Sitz und meint unter anderem Sanierungen im Schwimmbad, das Gebäude für Visit Remich, den Fitnessparcours oder den Platz mit Skateranlage. Dafür wurden langfristige Kredite aufgenommen. Stillstand an einer Stelle, reduzieren an anderer Stelle, Phasen langsamer angehen, Zusammenarbeiten suchen, schauen, was möglich ist: Der Bürgermeister ist nicht zu beneiden. Er muss einen Spagat leisten. 

„Wir waren uns immer bewusst, dass wir für die neue Schule, die Vergrößerung der ,Maison relais‘ und andere wichtige Projekte mit langer Lebensdauer Kredite mit längeren Laufzeiten aufnehmen müssen“, sagt er. „Aber die aktuelle Gemeinde- und vor allem Preissituation stellt uns vor eine echte Herausforderung.“ Wie viel kleiner die Brötchen werden und ob sie überhaupt kleiner werden, wird sich also im Laufe des Jahres 2024 herausstellen.