Gefängnisleitung: Lage in Schrassig ist angespannt

Es ist kein Geheimnis: In der Haftanstalt in Schrassig brodelt es. Bereits seit einigen Jahren beschweren sich die Insassen in regelmäßigen Abständen über die schlechten Haftbedingungen. Auch am 30. März haben wieder Gefangene der Luxemburger Justizvollzugsanstalt per Sitzstreik gegen „Überbelegung, Missachtung von Menschenrechten, schlechte Arbeitsbedingungen hinter Gittern und mangelnde Vorbereitung auf die Wiedereingliederung in die Gesellschaft“ protestiert. Und auch der Gesetzentwurf, durch den das Gefängniswesen in Luxemburg reformiert werden soll, müsse nachgebessert werden.

Am 14. April kam es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen mehreren Gefangenen und Wärtern. Zwei Aufseher wurden hierbei verletzt. Die aufsässigen Insassen wurden verlegt. Daraufhin verweigerten andere Insassen am Abend den Zelleneinschluss. Laut Haftleitung soll es aber keinen Zusammenhang zwischen diesem Vorfall und der allgemeinen Unzufriedenheit in der Vollzugsanstalt geben.

Streik in der Wäscherei

Die Unzufriedenheit äußerte sich aber wieder am 26. und 27. April, als rund 60 Häftlinge ihre Arbeit in der Waschküche niederlegten. Am 29. April dann erreichte der Unmut seinen Höhepunkt, als mehr als 200 Gefangene zwei Stunden lang streikten.

Sämtliche Streiks verliefen ruhig. Die Spezialeinheit musste kein einziges Mal eingreifen. Es wurden auch nur etwa 120 Häftlinge sanktioniert, die nicht wieder in ihre Zelle gehen wollten, betonte die Gefängnisleitung. Sie gab allerdings zu, dass die Lage in Schrassig seit einiger Zeit schon angespannt sei.

Auch die Wärter sind unzufrieden

Aber nicht nur die Häftlinge sind unzufrieden. Auch die Wärter kritisieren zunehmend die Arbeitsbedingungen in der Haftanstalt. Sie fordern u.a. mehr Mittel und besseres Arbeitsmaterial. Die Gefängnisleitung sei sich der Probleme bewusst und arbeite gemeinsam mit ihren Partnern an einer Lösung, hieß es in Medienberichten.

Justizminister Felix Braz seinerseits reagiert auf die Spannungen, indem er das Gespräch mit allen betroffenen Parteien sucht. Er traf sich in den letzten zwei Wochen schon zweimal mit der AAP („Association des agents pénitentiaires“), um die Lage zu besprechen. Bei dem Treffen am Freitag saßen auch der Gefängnisdirektor und Vertreter der Staatsanwaltschaft am Tisch.

„Konstruktive Gespräche“

Über den Inhalt der Gespräche wurde nichts gesagt. Es wurde lediglich betont, dass sie konstruktiv gewesen seien und die Stimmung gut gewesen sei. Man werde am selben Strang ziehen, um eine Lösung für die Probleme der Wärter und der Häftlinge zu finden.

In der Strafvollzugsanstalt in Schrassig sind ungefähr 600 Personen inhaftiert, davon sitzt etwa die Hälfte in U-Haft. Das Gefängnis ist chronisch überbelegt. Um die Haftanstalt von Schrassig zu entlasten, ist für 2022 in Sanem die Inbetriebnahme eines weiteren Gefängnisses geplant. 400 Insassen sollen künftig dort einsitzen.