Schifflingen„déi Lénk“ prangert „Mandatsklau“ an

„déi Lénk“ hat am Mittwoch in einer Pressemitteilung auf den Rücktritt des Schifflinger Gemeinderats Admir Civovic reagiert (das Tageblatt berichtete exklusiv). Sie fordert, dass der Sitz im Gemeinderat der Partei erhalten bleibt und beruft sich dabei u.a. auf die Parteistatuten. Natürlich wisse man, dass ein Mandat im Gemeinderat personenbezogen sei, doch habe Civovic wie auch die anderen Kandidaten die Ehrenerklärung der Partei unterschrieben, nach der er die Statuten der Partei respektiere. Und darin heißt es im Artikel 16: „Si une personne élue au conseil communal n’est plus d’accord avec les positions programmatiques de base et les principes fondamentaux de déi Lénk (…) elle a l’obligation morale de démissionner du conseil communal.“

Gegenüber dem Tageblatt hatte Civovic seinen Rücktritt mit persönlichen und politischen Gründen erklärt. Die Verantwortlichen der Linken stellen die Motive in Zweifel, da Civovic zu keinem Moment das Gespräch gesucht habe, um eventuelle Unstimmigkeiten auszuräumen oder Zweifel anzumelden. Da der Sitz im Gemeinderat mit dem guten Gesamtergebnis von 9,8% für die Schifflinger Linke erreicht wurde, also auch mit den Listenstimmen für alle Kandidaten, sieht man ihn als Sitz von „déi Lénk“ an. Der LSAP wirft die Partei vor, Komplize bei dem „Mandatsklau“ gewesen zu sein und den Wechsel „orchestriert“ zu haben. Die Linken sprechen von einer „Farce“.  

Admir Civovic war mit vier Mitstreitern aus der Partei ausgetreten. Vor drei Monaten hatte die Parteisektion, die erst im März dieses Jahres gegründet wurde, bei den Gemeindewahlen auf Anhieb einen Sitz errungen. Schifflingen wird seit den Wahlen von einer großen Koalition zwischen LSAP und CSV regiert, die momentan (und ohne Civovic) elf der 15 Mandate im Gemeinderat vereint.