Anmerkungen
Staatsrat gibt grünes Licht für neues Covid-Gesetz – auch Menschenrechtskommission stimmt zu
Der Staatsrat hat dem neuen Covid-Gesetz für das Großherzogtum grünes Licht gegeben – auch wenn er in dem Text dazu noch einige Anmerkungen einfließen ließ. Die Luxemburger Menschenrechtskommission stimmt dem Gesetz zu – das Tageblatt hat sich beide Stellungnahmen angeschaut.
Symbolfoto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/d
Kaum galten sie ein paar Wochen, sollen sie schon wieder durch neue ersetzt werden – die Rede ist von den aktuellen Corona-Maßnahmen in Luxemburg. Unter anderem das 3G-System am Arbeitsplatz soll rund einen Monat nach dessen Einführung wieder weichen, kündigte die Regierung am vergangenen Freitag an. Das Tageblatt hatte über die geplanten Änderungen berichtet – mit dabei waren zum Beispiel auch die Aufhebung der Sperrstunde im Horeca-Sektor und einige Lockerungen der Regeln bei größeren Menschenansammlungen. Noch gelten die neuen Maßnahmen nicht, weil dafür erst das neue Gesetz gestimmt werden muss, geplant ist dafür der kommende Freitag. Am Mittwoch gab der Staatsrat nun grünes Licht dafür – mit einigen Anmerkungen.