Parlament
Rauferei auf dem Spielplatz der Demokratie
Wieder einmal ging es hoch her im hohen Haus. Diesmal gerieten Mehrheit und Opposition beim Thema Spielplätze bzw. deren Wiedereröffnung heftig aneinander. Mehrere Regierungsmitglieder hatten bereits angedeutet, dass im Regierungsrat vom Mittwoch die Entscheidung zur Öffnung der Plätze fallen werde und Staatsminister Bettel betonte am Dienstag vor den Parlamentariern, wenn die Corona-Zahlen gut seien, würde dies geschehen; dennoch gab es heftigen Zoff.
Die Spielplätze sorgten für laute Auseinandersetzungen im Parlament Symbolfoto: dpa/Rolf Vennenbernd
Auslöser war eine Motion zur sofortigen Wiedereröffnung der Spielplätze. Diese wurde nach der Fragestunde an die Regierung behandelt. Marc Lies präsentierte den Text der CSV-Fraktion mit der Forderung nach einer sofortigen Wiedereröffnung. Xavier Bettel, der mit Vorliebe die autobiografische Episode zum Besten gab, wie seine politische Laufbahn in sehr jungen Jahren damit begann, dass er sich für einen Spielplatz in seinem Viertel starkgemacht hatte, bat das Parlament, die neuesten Corona-Infektionszahlen abzuwarten. Am Mittwoch werde der Regierungsrat, wie angekündigt, die Entscheidung über die Wiedereröffnung treffen. Auch Minister François Bausch hatte vorher darum gebeten, noch einige Tage abzuwarten, dies, um die 14-tägige Frist zwischen den Aufhebungsetappen der Corona-Maßnahmen einzuhalten. Er hatte ebenfalls durchblicken lassen, dass die Entscheidung des Ministerrates im Sinne der CSV-Motion sein werde.
