Soziale Medien
Opposition wirft Cahen „seltsames Demokratieverständnis“ vor
Familienministerin Corinne Cahen (DP) hat Politiker und mindestens einen Journalisten auf der Social-Media-Plattform Twitter blockiert. Das bedeutet, sie können ihr nicht mehr folgen und ihre Beiträge nicht mehr lesen. Die Opposition wirft der Ministerin deshalb ein „seltsames Demokratieverständnis“ vor.
Familienministerin Corinne Cahen hat eine Reihe von Politikern auf Twitter blockiert Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante
„Anstatt sich der öffentlichen Debatte zu stellen und die Fragen der Presse und der Opposition konkret zu beantworten“, blockiere die Ministerin Abgeordnete und Journalisten auf Twitter, die sie öffentlich kritisierten, so die Jugendsektion der CSV – die CSJ – in einem Schreiben an die Presse. Auch die Piratenabgeordneten Sven Clement und Marc Goergen haben die Ministerin im Rahmen einer Pressekonferenz am Mittwochmorgen deswegen kritisiert.
Corinne Cahen sieht sich derzeit heftiger Kritik ausgesetzt wegen Häufungen von Covid-Fällen in Alten- und Pflegeheimen. Diese Einrichtungen fallen in ihr Resort. Die Opposition hatte ihren Rücktritt verlangt. Die Ministerin hat allerdings die Rückendeckung ihrer Partei und der Koalitionspartner. Die CSJ verweist auf einen Fall aus den USA. Dort hatte ein Gericht dem ehemaligen Präsidenten verboten Nutzer in den sozialen Medien zu blockieren und sie so aus der öffentlichen Debatte auszuschließen. Cahen betreibt den betreffenden Account unter ihrem eigenen Namen. Daneben gibt es noch einen Account des Familienministeriums, der für jeden lesbar ist und der über Neuigkeiten aus dem Ministerium informiert.
