Fünf-Prozent-Ziel der NATO
Liz Braz kritisiert Ablauf und Ergebnis des NATO-Gipfels
In einer aktuellen Fragestunde in der Chamber, von ihrer Fraktion beantragt, hat die LSAP-Abgeordnete Liz Braz den Ablauf und das Resultat des NATO-Gipfels in Den Haag vor zwei Wochen scharf kritisiert. Die CSV-DP-Regierung hat sie dabei nicht ausgenommen. Verteidigungsministerin Yuriko Backes verteidigte dagegen die luxemburgische Haltung.
Quo vadis, luxemburgische Armee, in einer aufgerüsteten NATO? Soldaten am diesjährigen Nationalfeiertag Foto: Vincent Lescaut/L’essentiel
Der Vergleich saß. Ein Bild sei ihr in den Sinn gekommen, sagte die LSAP-Abgeordnete zum Auftakt der aktuellen Fragestunde im Parlament: Wie in dem berühmten Film „Der Pate“ von Francis Ford Coppola aus dem Jahr 1972, als die Familie Corleone sich um den Mafiaboss Don Vito versammelt und ihm die Hand küsst, so sind auch die Staats- und Regierungschefs der NATO blind dem Willen von US-Präsident Donald Trump gefolgt und haben ihm ergeben seine Forderung erfüllt, dass jeder Staat künftig sein Verteidigungsbudget auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht. Was Premierminister Luc Frieden als Erfolg verkaufte, nannte Braz „diplomatischen Pragmatismus mit der falschen Botschaft“.