Regierungsbildung
CSV-Nationalrat gibt Zustimmung – Koalitionsverhandlungen mit DP beginnen am Mittwoch
Luc Frieden und Xavier Bettel am Abend nach den Wahlen Foto: Editpress/Anouk Flesch
Formateur Luc Frieden will keine Zeit verlieren: Die Koalitionsverhandlungen zwischen CSV und DP beginnen am Mittwoch um 10.30 Uhr im Schloss Senningen in Niederanven. Der Nationalvorstand der Christsozialen hatte am Dienstagvormittag grünes Licht für die Verhandlungen gegeben.
CSV-Spitzenkandidat Luc Frieden war am Montag gegen 17 Uhr von Großherzog Henri zum neuen Formateur und damit dem künftigen Premierminister Luxemburgs ernannt worden. Drei Stunden später stand dann auch fest, was jeder schon wusste: Der Wunschkoalitionspartner der CSV heißt DP. „Das Nationalkomitee der CSV hat heute Abend eine Analyse der Chamberwahlen gemacht und aufgrund dieser Analyse meinen Vorschlag, Verhandlungen mit der DP aufzunehmen, einstimmig angenommen“, sagte Luc Frieden kurz vor 20 Uhr. Zu dem Zeitpunkt hatte das Nationalkomitee lediglich eine halbe Stunde getagt.
Dass die DP Koalitionspartner werden sollte, war bereits ein „fait accompli“. Zwei Gründe nannte der designierte CSV-Premierminister Frieden für diese Entscheidung. „Es wird eine starke Mehrheit von 35 Sitzen in der Chamber geben und zu einer programmatischen Kohärenz führen.“
