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Zwischen Jubel und Angst – Irans Schicksalsmoment

Zwischen Jubel und Angst – Irans Schicksalsmoment

Nach seiner Wahl inszenierte sich Donald Trump zunächst als Präsident des Friedens. Heute befiehlt er Militärschläge und spricht offen über einen Machtwechsel in Teheran. Das ist kein friedenspolitischer Kurs, sondern ein riskantes Spiel mit dem Feuer. Die Welt blickt gebannt auf den Iran. Der Tod von Ali Chamenei markiert zweifellos eine Zäsur. Fast vier Jahrzehnte lang stand er an der Spitze der Islamischen Republik. Seine Ära war geprägt von Repression, internationaler Isolation und einem Atomprogramm, das das Land wirtschaftlich ausbluten ließ. Proteste wurden brutal niedergeschlagen, Andersdenkende verfolgt und gefoltert. Viele Iranerinnen und Iraner bezahlten ihren Freiheitswillen mit Haft oder gar mit ihrem Leben. Sie hinterließen tiefe Wunden bei der Zivilbevölkerung. Kaum jemand wird dem Religionsführer nachtrauern.

Dass nun sowohl Erleichterung als auch Angst spürbar sind, ist daher nachvollziehbar. Gerade jetzt gilt: Alle Konfliktparteien sind durch das humanitäre Völkerrecht und die Genfer Konventionen verpflichtet. Zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser, Wohnhäuser und Schulen muss geschützt werden. Die aktuellen Militärschläge der USA und Israels sind jedoch völkerrechtlich höchst umstritten. Das Gewaltverbot der UN-Charta gilt universell, d.h. unabhängig davon, wie autoritär ein Regime ist. Wer internationales Recht je nach politischer Opportunität auslegt, untergräbt die ohnehin fragilen Fundamente der Weltordnung.

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