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Das Weltgericht verliert an Gewicht

Das Weltgericht verliert an Gewicht

Es war kaum mehr als eine Randnotiz: „Aus Strafgerichtshof ausgetreten.“ Doch die Nachricht hat Gewicht. Mali, Niger und Burkina Faso, die allesamt von pro-russischen Militärjuntas regiert werden, haben ihren Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erklärt. Die westafrikanischen Staaten sind seit Jahren brutaler Gewalt durch Dschihadistengruppen ausgesetzt, die mit al-Qaida und der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Verbindung stehen. Aber auch ihren Armeen werden Verbrechen gegen Zivilisten vorgeworfen. Sie werfen der Schlüsselinstitution im internationalen Strafrecht zur Verfolgung von Völkermord, Kriegs- und Menschlichkeitsverbrechen vor, willkürlich zu urteilen und ein „Instrument neokolonialer Unterdrückung“ zu sein. Gleichzeitig distanzieren sich die Militärjuntas vom Westen und suchen die Nähe zu Russland – jenem Staat, dessen Präsident der IStGH 2023 mit einem Haftbefehl belegte. Besorgniserregend ist die mögliche Signalwirkung: Wer Strafverfolgung fürchtet, könnte nachziehen. Ein fatales Zeichen.

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