Haushaltsdebatte
Opposition kritisiert mangelnde Diskussionskultur im Gemeinderat
Haushaltsdebatten bieten den Parteien (vor allem der Opposition) die Gelegenheit, sich nicht nur zum Haushalt zu positionieren, sondern auch allgemein daran zu erinnern, wofür sie stehen. Kritisiert wurde am Freitag allerdings auch eine schlechte Diskussionskultur innerhalb des Gemeinderats.
Tom Krieps (LSAP) kritisiert die schlechte Diskussionskultur im Gemeinderat (hier mit Bürgermeisterin Lydie Polfer (DP) bei der Traubenlese 2019) Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante
Während Vertreter der CSV-DP-Merhheit im „Stater“ Gemeinderat den Haushalt 2020 lobten und die hohen Investitionen begrüßten (s. „T“ vom 9.12.2020), kritisierten die Oppositionsparteien fehlenden Aktivismus in den Bereichen Wohnungsbau, Umwelt- und Klimaschutz und die in ihren Augen falsche Politik, um in den Stadtvierten wie der „Gare“ die dortigen Probleme zu lösen. Und die oft zitierte Bürgerbeteiligung der Gemeinde wurde als Mogelpackung abgestempelt. Fast alle klassischen Themen und Haushaltsposten wurden von den Oppositionsparteien bemängelt. Daneben gab es allerdings auch reichliche Kritik an der Arbeitsweise des Schöffenrats und der Stadtführung im Allgemeinen.
