Esch

Harsche Kritik bei Budget-Debatten: „Banal und nicht zukunftsorientiert“

Kein gutes Haar am Haushaltsentwurf des Escher Schöffenrats ließ erwartungsgemäß die Opposition bei der fünfstündigen Budgetdebatte im Gemeinderat am Freitag. Während die Räte der Mehrheitsparteien von einem verantwortungsvollen Budgetentwurf in schwierigen Zeiten sprachen, vermissten LSAP und „déi Lénk“ jegliche soziale Komponente. Dabei wäre das in Anbetracht der zu erwartenden wirtschaftlichen Schieflage dringend nötig gewesen. 

Marathonsitzung: Fünf Stunden lang kommentierte der Escher Gemeinderat den Haushaltsentwurf des Schöffenrats

Marathonsitzung: Fünf Stunden lang kommentierte der Escher Gemeinderat den Haushaltsentwurf des Schöffenrats Foto: Editpress/Alain Rischard

Das Budget habe nichts mit Nachhaltigkeit zu tun und es fehlten die sozialen Elemente, so das Resümee von LSAP-Fraktionssprecherin Vera Spautz, die in ihrer 50-minütigen Rede harsch mit der Politik der schwarz-grün-blauen Mehrheit ins Gericht ging. Die frühere Bürgermeisterin sagte, dass Solidarität, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit durch die Corona-Krise plötzlich in aller (Politiker-)Munde waren. Doch die schönen Worte hätten viele schon wieder vergessen, auch Bürgermeister Georges Mischo (CSV). „Das spiegelt sich in ihrem Budget wider“, sagte Vera Spautz, „denn es ist ein banales Budget, ohne zukunftsorientierte Akzente.“ Und Spautz ging noch weiter: „Ihre einzigen zukunftsorientierten Projekte sind die, die sie bei ihrem Antritt 2017 'cadeaux empoisonnés' genannt haben“. In anderen Worten die Projekte, die in der Vorgänger-Koalition angestoßen wurden. Eigene habe die Mehrheit nicht vorzuweisen, im Gegenteil, es werde alles nach hinten verschoben. Als Beispiel nannte sie die Schulinfrastruktur. Von der Renovierung der Bruch-Schule, einst Priorität der schwarz-grün-blauen Majorität, sei nichts zu sehen, der Ausbau der „Groussgaassschoul“ würde jetzt auch mit fadenscheinigen Begründungen auf die lange Bank geschoben werden. Auch wollte Vera Spautz in diesem Kontext wissen, warum das Projekt Zentrumsschule im inzwischen an ein Immobilien-Unternehmen verkauften Tageblatt-Gebäude in der Kanalstraße nicht für den Schöffenrat infrage kam. 

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