Parteien am rechten Rand

Wer ist wie radikal und wie mächtig in Europa?

Wahlsiege für Rechtspopulisten in Ungarn, in Italien, in den Niederlanden und nun auch in Österreich ziehen die Blicke auf den rechten Rand Europas und die Frage, wer da wie agiert.

Der rechte Rand weitet sich im Europäischen Parlament zunehmend in die Mitte aus

Der rechte Rand weitet sich im Europäischen Parlament zunehmend in die Mitte aus Foto: Fred Marvaux/European Union 2024/EP

Wenn in Brüssel die Gipfel lang und die Nächte für die Akteure kurz sind, kann man sie an der Bar des piekfeinen Amigo-Hotels unweit des Grand Place gleichwohl noch zusammen einen Absacker nehmen und den nächsten Gipfel-Tag vorbesprechen sehen: der liberale französische Präsident Emmanuel Macron, der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz – und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von der postfaschistischen Fratelli-Partei. Nichts illustriert den weiten Weg besser, den die EU im letzten Vierteljahrhundert gegangen ist, als diese Szene. Als in Österreich seinerzeit zum zweiten Mal die rechtspopulistische FPÖ an der Regierung beteiligt wurde, reagierte die EU mit knallharter Ausgrenzung. Kontakte wurden von herzlich auf förmlich gestellt, österreichische Vorschläge mit eisigem Schweigen bedacht, Minister verließen den Saal, wenn Wiener Kollegen das Wort ergriffen. Geholfen hat es nichts, nun ist die FPÖ stärkste Partei Österreichs.

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