Merz bei Trump
Welche Signale gibt es aus dem Weißen Haus?
Friedrich Merz ist der erste westliche Regierungschef, der auf US-Präsident Donald Trump trifft, seit der Krieg im Iran begonnen hat. Wie geht der deutsche Kanzler mit der Situation um, was will der US-Präsident von den Verbündeten? Beobachtungen an Bord der Maschine und vor Ort.
US-Präsident Donald Trump empfängt den deutschen Kanzler Friedrich Merz im Weißen Haus Foto: Kay Nietfeld/dpa
Treffen von Staats- und Regierungschefs laufen normalerweise stets nach dem gleichen Muster ab. Doch im Falle von US-Präsident Donald Trump und seinem Empfang von Gästen im Oval Office, seinem Büro im Weißen Haus, gleicht jedes Treffen einer Theatervorstellung mit offenem Ausgang. So auch am Dienstagmittag, als Trump den deutschen Kanzler Friedrich Merz empfängt.
Der US-Präsident lobt den deutschen Kanzler zunächst als einen „Freund“. „Er macht einen sehr guten Job“, sagt Trump über Merz. Dieser sei ein „sehr, sehr erfolgreicher Mann“. Die USA und Deutschland kämen ausgezeichnet miteinander klar. Dann spricht Trump ausführlich über die Erfolge der US-Armee im Iran. Merz kommt unverhofft relativ schnell zu Wort, spricht auf Englisch, bedankt sich und stellt klar, er werde mit seinem Gastgeber auch über den Iran-Krieg sprechen und über den Tag nach Ende des Konflikts. Man sei sich einig, das Regime in Teheran loswerden zu wollen. Der Kanzler spricht die Ukraine dann sogleich an: „Wir alle wollen diesen Krieg so schnell wie möglich beendet sehen“, sagt der CDU-Vorsitzende. „Aber die Ukraine muss ihr Territorium und ihre Sicherheitsinteressen bewahren.“ Er werde mit Trump über das Thema reden.
Trump hat noch ein Kompliment für Merz parat. Er habe seine Schwierigkeiten mit „Angela“ und ihren „Energielieferungen“ gehabt, sagt Trump unter Anspielung auf Altkanzlerin Angela Merkel, mit der auch der amtierende Kanzler so seine Themen hat. Merz scheint zumindest innerlich zu nicken. Ansonsten sitzt er neben Trump und man erkennt nur an seinem wippenden Bein, dass er ungeduldig darauf wartet, dass der Präsident seine Monologe gegenüber der Presse beendet. Manchmal schürzt er die Lippen.
Wie geht es weiter?
Dann kommt eine Frage für den deutschen Kanzler. Ob der Krieg auch der deutschen Wirtschaft schade? Ja, sagt Merz, der Iran-Krieg schade auch der deutschen Wirtschaft. Deshalb hoffe er, dass der Krieg so schnell wie möglich zu Ende gehe und es eine neue Regierung in Teheran gebe.
Trump betont, zunächst müsse das iranische Militär ausgeschaltet werden. Danach werde man sehen. Es wäre wohl besser, wenn jemand innerhalb des Irans die Führung übernehmen würde. Mit Blick auf den Krieg gegen den Iran lobt Trump die Bundesregierung. „Deutschland ist großartig.“ Kritik übt er hingegen an Spanien, aber auch an Großbritannien. (siehe Seite 6)
An das Treffen im Weißen Haus schließt sich ein Mittagessen im Cabinet Room, dem Konferenzraum der US-Regierung, an. An diesem sollen auch US-Außenminister Marco Rubio und Finanzminister Scott Bessent teilnehmen.
Es ist bereits der dritte Besuch von Merz im Weißen Haus. Für ihn stellt sich vor diesem Treffen die große Frage: Wie geht man mit einem Partner um, dessen Motive für den Angriff auf den Iran man zwar versteht, aber an dessen Umsetzung man große Zweifel hat? Die Deutschen rätseln über die Strategie hinter den Angriffen. Wie wird es in der Region weitergehen? Wann endet der Krieg, wie definieren die USA eigentlich einen Erfolg der Mission? Warum zum jetzigen Zeitpunkt?
Und doch: Merz macht während der gesamten Reise sehr deutlich, dass er sich hinter die Militäraktion der Amerikaner und der Israelis stellt. Die deutsche Delegation macht aber auch klar, dass sich Deutschland nicht an den Militäreinsätzen beteiligt, es sei denn, deutsche Bundeswehrsoldaten würden angegriffen.
Mission Ukraine
Merz und Trump telefonieren gelegentlich, tauschen sich über Kurznachrichten ab und an aus. Generell haben sie eine gute Beziehung. Aber der deutsche Regierungschef macht sich keine Illusionen: Die Situationen mit Trump sind unberechenbar, der Präsident erratisch. Merz verspricht sich vom Mittagessen unter vier Augen den größeren Effekt. Denn er hat selbst auch eine Mission: Mittlerweile ist Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine. Trump drängt Kiew, sich mit Moskau zu einigen – was Gebietsabtretungen zur Folge hätte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj weigert sich aus guten Gründen, so die Meinung der deutschen Regierung. Und auch in der Zollpolitik will Merz klare Kante zeigen. Sollte Trump bei den Zöllen über die Verabredung mit der EU aus dem vergangenen Sommer hinausgehen und dann bei mehr als den vereinbarten 15 Prozent Aufschlag liegen, würde die EU sich sehr deutlich wehren.
Trump wiederum steht innenpolitisch unter starkem Druck. Die Midterms stehen im Herbst an. Die Amerikaner stöhnen unter hohen Lebenshaltungskosten, die Einwanderungspolitik, Stichwort ICE, stößt mittlerweile bei vielen Amerikanern auf Ablehnung. Der Supreme Court erklärte Trumps Zölle für unrechtmäßig. Der Grönland-Vorstoß des Präsidenten hat internationale Partner nachhaltig verstört. Und dann sind da noch die Epstein-Files, die rund um den Globus ein Beben ausgelöst haben. Offenbar gibt es da noch Akten, die eine wie auch immer geartete Gefahr für Trump in sich bergen könnten.
Für Merz verläuft der öffentliche Teil des Treffens am Dienstag aber reibungslos. Ob sich das in reale Politik ummünzen lässt, etwa mit Blick auf die Ukraine, wird sich weisen müssen.