2.400 in Pakistan gestrandete Afghanen

Was von den Aufnahmezusagen der deutschen Regierung bleibt

Über den Umgang mit fast 2.400 in Pakistan gestrandeten Afghanen mit deutschen Aufnahmezusagen wird in der schwarz-roten Koalition kontrovers diskutiert. Dabei ist die zentrale Frage: Wie verpflichtend sind Versprechen der Vergangenheit? Ein aktuelles Gerichtsurteil gibt einer Afghanin recht.

Repatriierte afghanische Flüchtlinge kommen in einem Lager an, nachdem sie die pakistanisch-afghanische Grenze überquert haben

Repatriierte afghanische Flüchtlinge kommen in einem Lager an, nachdem sie die pakistanisch-afghanische Grenze überquert haben Foto: Ebrahim Noroozi/AP/dpa

Charterflüge für gefährdete Afghanen nach Deutschland sorgten, bevor die schwarz-rote Bundesregierung ins Amt kam, immer wieder für aufgeregte Debatten. Wegen Sicherheitsbedenken gab es zunehmend Kritik an den Aufnahmeprogrammen. Denn die Flüge erfolgten infolge offiziell getätigter Aufnahmezusagen. Zuletzt gab es Mitte April einen solchen Flug – als der damalige Kanzler Olaf Scholz noch mit seinem Kabinett geschäftsführend regierte. Seither ist offen, was mit den übrigen rund 2.350 in Pakistan gestrandeten Afghanen mit deutscher Aufenthaltszusage passiert.

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