Deutschland
Was für Neuwahlen bereits im Januar spricht – und was dagegen
Kanzler Scholz hat sich offen gezeigt, über den Termin für seine Vertrauensfrage im Bundestag zu sprechen, und ihn an Voraussetzungen geknüpft. Die Debatte über den Zeitpunkt läuft weiter, auch die Bundeswahlleiterin schaltete sich ein.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat am Rande des EU-Gipfel in Budapest erklärt, unter Bedingungen die Vertrauensfrage früher zu stellen als ursprünglich angekündigt Foto: AFP/Ferenc Isza
In Deutschland wird nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition derzeit heftig über den geeigneten Zeitpunkt für Neuwahlen diskutiert. In der SPD betont man, vor Neuwahlen erst noch eine Reihe an unaufschiebbaren Gesetzen durch den Bundestag bringen zu wollen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte daher seine Vertrauensfrage im Bundestag für den 15. Januar angekündigt, Neuwahlen würden dann Anfang März stattfinden.
