Beistandsversprechen und Friedenstruppen
Warum robuste Mandate für Frieden in der Ukraine nötig sind
Die Frage, wie die Ukraine künftig vor einem neuen russischen Überfall geschützt werden kann, gehört zu den wichtigsten auf dem Weg zur Konfliktlösung. Doch was müssen Beistandsversprechen und Friedenstruppen mit sich bringen, um erfolgreich zu sein?
Wolodymyr Selenskyj (vorne), Präsident der Ukraine, spricht, während Keir Starmer (l.), Premierminister von Großbritannien, Emmanuel Macron (M.), Präsident von Frankreich, und US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus zuhören Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Noch ist die Debatte über Friedenstruppen und Sicherheitsgarantien für die Ukraine recht vage. US-Außenminister Marco Rubio soll sie koordinieren und schon bald Ergebnisse vorlegen. Zu den wichtigsten Punkten gehören eine Friedenstruppe und eine Beistandsgarantie westlicher Staaten für die Ukraine. Diese könnte nach dem Vorbild von Artikel 5 der NATO gestaltet werden, der den Bündnisfall regelt und wonach ein Angriff auf einen Staat als Angriff auf alle Staaten des Bündnisses betrachtet wird. NATO-Generalsekretär Mark Rutte sagte dem US-Sender Fox News dazu, es gehe auch nicht um eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, sondern „was wir hier diskutieren, sind Sicherheitsgarantien für die Ukraine gemäß Artikel 5“. Laut US-Vizepräsident JD Vance sollen indes die europäischen Länder den Hauptanteil der Last für die Sicherheitsgarantien der Ukraine übernehmen.
