Nahost-Konflikt
Völkermord-Vorwurf in Gaza: Spanien schließt sich Klage vor UN-Gerichtshof an
Als erstes EU-Land wird sich Spanien der von Südafrika gegen Israel erhobenen Klage vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Völkermords anschließen. Dies gab am Donnerstag überraschend der spanische Außenminister José Manuel Albares bekannt. Diese Entscheidung sei vor dem Hintergrund gefallen, dass Israel die Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) ignoriere, die Angriffe auf die Zivilbevölkerung in Gaza einzustellen und humanitäre Hilfe für die Menschen in dem Palästinensergebiet zuzulassen.
Der spanische Außenminister Jose Manuel Albares Foto: AFP
Der Schritt Spaniens erfolgte ohne Absprache mit der Europäischen Union, die in ihrer Haltung gegenüber Israel zerstritten ist. Allerdings führte Madrid über das Thema bilaterale Gespräche mit mehreren europäischen Ländern, die ähnlich wie Spanien dafür eintreten, den Druck auf Israel zu erhöhen. Nach Angaben von Spaniens Außenminister Albares erwägen auch die EU-Staaten Belgien und Irland, die Klage vor dem IGH in Den Haag zu unterstützen. Der IGH ist das höchste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen.
