Finanzen
Viel Nervosität und Verunsicherung beim Ecofin-Treffen der EU in Warschau
„Die EU ist entschlossen, mehr Verantwortung in der Verteidigung zu übernehmen“, verkündete EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis am Samstag in Warschau am Ende des anderthalbtägigen informellen Treffens der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister.
Der EU-Kommissar für Wirtschaft und Produktivität, Umsetzung und Vereinfachung, Valdis Dombrovskis, vor dem informellen Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister und Zentralbankpräsidenten (Ecofin) in Warschau Foto: AFP
„Natürlich erfordert der Wiederaufbau der EU-Verteidigungsfähigkeiten dringende und erhebliche Investitionen: Dies war das zentrale Thema des heutigen Treffens“, fügte Dombrovskis hinzu. Dafür soll es den EU-Mitgliedstaaten erlaubt werden, „vorübergehend von den normalen Haushaltsanforderungen abzuweichen“. Laut Dombrovkis will eine große Mehrheit der EU-Mitglieder die für ein höheres Defizit nötige Aktivierung der nationalen Schutzklauseln des Stabilitäts- und Wachstumspakts „in Erwägung ziehen“. Dies hätten die Diskussionen am Samstag ergeben.
