München
Verurteilung wegen Volksverhetzung nach „Impfen macht frei“-Post bei Facebook
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat einen Immobilienmanager nach einem „Impfen macht frei“-Post bei Facebook wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Der 46 Jahre alte Mann muss nach dem am Mittwoch in München veröffentlichten Urteil 1.800 Euro zahlen, aufgeteilt in 120 Tagessätze zu 15 Euro.
Ein 46-Jähriger wurde in München wegen Volksverhetzung im Zusammenhang mit einer Covid-Impfkampagne verurteilt Foto: AFP
Er hatte im November 2020 vor Beginn der Corona-Impfkampagne bei Facebook ein zweigeteiltes Bild veröffentlicht, auf dessen unterer Hälfte der Eingang eines Konzentrationslagers mit dem Schriftzug „Arbeit macht frei“ über dem Eingangstor zu sehen war. In der oberen Bildhälfte wurde ebenfalls der Eingangsbereich eines Konzentrationslagers dargestellt, der Schriftzug über dem Eingangsbereich lautete dort „Impfen macht frei“.