Italien
Rechtspopulist Salvini verliert bei Regionalwahlen
Bei den Regionalwahlen konnte sich das Mitte-Links-Bündnis in der Toskana behaupten. Die Lega-Kandidatin Susanna Ceccardi, von Parteichef Matteo Salvini massiv im Wahlkampf unterstützt, konnte sich nicht gegen den sozialdemokratischen Kandidaten Eugenio Giani durchsetzen. Deutlich fiel das Referendum zugunsten einer Verfassungsänderung aus, nach der die Zahl der Parlamentarier beider Kammern reduziert werden soll.
Per Referendum wurden in Italien sowohl das Parlament als auch der Senat verkleinert Foto: dpa/LaPresse via ZUMA Press/Claudio Furlan
Die große „Befreiung Italiens“, die Lega-Chef Matteo Salvini seinen Anhängern und Wählern versprochen hatte, blieb aus. Zwar konnten sich die Vertreter des Mitte-Rechts-Bündnisses in ihren Hochburgen Venetien und Ligurien behaupten, doch in den meist umstrittenen Regionen Toskana, Kampanien und Apulien blieben die Vertreter von Mitte-Links Sieger des Wahlwochenendes. Dennoch zeigt die politische Karte Italiens, dass nun 14 Regionen des Landes von Mitte-Rechts-Koalitionen regiert werden. Nur in fünf Regionen behaupten sich die Mitte-Links-Kräfte unter Führung der Demokratischen Partei (Pd). In Südtirol regiert seit eh und je die Südtiroler Volkspartei (SVP), die seit Längerem auf gesamtstaatlicher Ebene strategische Bündnisse mit Mitte-Links eingeht. Die Fünf-Sterne-Bewegung, seit 2014 die Überraschungspartei im Lande und in beiden Kammern des Parlaments stärkste Fraktion, ging bei den Regionalwahlen leer aus. Wegen innerparteilicher Streitigkeiten sind die Sterne gerade im Sinkflug. Ob und welche Bedeutung die jetzigen Regionalwahlen für die römische Politik haben werden, wird sich erst noch zeigen.
