Iran
Protestwelle wegen Internet-Zensur
Der Iran leidet derzeit unter Wirtschaftskrise, Corona sowie Wasser- und Strommangel. Aber anstatt diese Probleme zu lösen, beschäftigt sich das Parlament mit Internet-Zensur. Das kommt bei der Bevölkerung nicht gut an.
Der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf meldete sich aus Syrien zu Wort Foto: Louai Beshara/AFP
Nach der beispiellosen Protestwelle gegen ein neues Internet-Gesetz im Iran hat sich der Parlamentspräsident in einer Botschaft um Beschwichtigung bemüht. „Die ganzen Medienberichte diesbezüglich entsprechen nicht den Tatsachen“, schrieb Mohammed Bagher Ghalibaf am Donnerstag auf Instagram. Beliebte Onlinedienste wie Instagram und WhatsApp sollen laut Ghalibaf in dem Gesetz nicht blockiert, sondern deren „technische Parameter“ von Experten geprüft werden. Letztendlich werde das Parlament eine rationale Entscheidung treffen, so der Parlamentspräsident, der derzeit in Syrien ist.
