Präsidentschaftsroulette mit ungewissem Ausgang

An ihrem Wunsch auf eine weitere Amtszeit lässt Kosovos Noch-Präsidentin Vjosa Osmani keinerlei Zweifel aufkommen. Sie glaube, dass es „in Kosovos Interesse ist, dass wir fortsetzen, was wir begonnen haben“, so die 43-jährige Juristin. Doch die Verlängerung ihres am 4. April endenden Mandats liege „in den Händen der Abgeordneten“: „Sie kennen mich und meine Arbeit. Nun ist es an ihnen, diese zu bewerten.“

Spätestens bis zum 4. März muss Kosovos Parlament ein neues Staatsoberhaupt küren. Doch noch immer ist ungewiss, für wen und ob der bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Dezember wiedergewählte Premier Albin Kurti (Vetevendosje – VV) die dafür nötige Zweidrittelmehrheit organisieren kann oder ob bei einem Scheitern der Präsidentschaftskür gar erneute Neuwahlen drohen.

Zwar würde im dritten Wahlgang auch eine einfache Mehrheit zur Präsidentenkür genügen. Doch auch dabei müssen mindestens 80 und damit zwei Drittel der 120 Abgeordneten zugegen sein. Die Lösung der Präsidentschaftsfrage sei „nicht leicht“, aber er werde gemeinsam mit den beiden größten Oppositionsparteien PDK und LDK „unser Bestes versuchen, um Neuwahlen zu vermeiden“, versicherte Kurti nach ersten Sondierungsgesprächen zu Wochenbeginn.

2021 war Osmani noch mit der Unterstützung von Kurtis VV und der Duldung der oppositionellen LDK in ihr Amt gewählt worden. Doch mittlerweile scheinen ihre Wiederwahlchancen nicht nur wegen ihrer kühlen Beziehungen zur Opposition zu schwinden: Ein klares Bekenntnis zu seiner bisherigen Politpartnerin Osmani ist von Premier Kurti dieses Mal nicht zu vernehmen.

Zwar hatte Osmani mit der Ansetzung der Parlamentswahlen in den Weihnachtsferien zu der triumphalen Wiederwahl von Kurti dank der Stimmen der heimgekehrten Auslandskosovaren entscheidend beigetragen. Doch mittlerweile scheint eher fraglich, ob der Premier sich im Gegenzug bei Osmani mit der Absicherung einer parlamentarischen Zweidrittelmehrheit revanchieren kann – und will.

Lobeshymnen auf Trump nicht unbedingt dienlich

Ihre Lobeshymnen auf die „mutige Führung“ von US-Präsident Donald Trump oder den Film über dessen Gattin Melania haben Osmani zwar ebenso das Wohlwollen Washingtons beschert wie ihre Begeisterung über Kosovos Sitz im Gaza-Friedensrat oder ihre Ankündigung, Trump für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen. Doch ob die US-Unterstützung ihr zur Amtsverlängerung verhelfen kann, ist keineswegs gewiss.

Einerseits gilt Kurti im Gegensatz zu Osmani keineswegs als großer Fan von Trump, der ihn 2020 schon nach wenigen Premierwochen wenig subtil aus dem Amt hatte schaufeln lassen. Andererseits ist unklar, ob und inwiefern sie den von ihr verkündeten Zutritt Kosovos zum Gaza-Friedensrat vorab mit Kurti abgestimmt hatte. Wenig souverän wirkte auch Osmanis Reaktion auf einen missliebigen Text der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu Monatsbeginn: Weil deren Korrespondent ihr einen Mangel an Rückgrat bei ihren von diesem als wahltaktisch bezeichneten Anbiederungsbemühungen an den Trump-Clan bescheinigte, drohte die Präsidentin dem Journalisten hernach aufgebracht eine Klage an.

Doch selbst wenn der in Sachen Präsidentenwahl bislang eher wortkarge Kurti das Tandem mit Osmani fortsetzen wollen sollte, könnte ihn die Rücksichtnahme auf die Opposition zu einer anderen Lösung zwingen. So soll beispielsweise Ex-Premier Ramush Haradinaj angebliche Ambitionen auf das Präsidentenamt hegen. Von Kosovos Presse wird wiederum vermehrt ein Neffe des Nationalhelden und früheren UCK-Kommandanten Adem Jashari (1955-1998) als etwaiger Überraschungskandidat ins Spiel gebracht.

Sollte die Präsidentenwahl scheitern, würde mit der frisch gebackenen Parlamentsvorsitzenden und bisherigen Justizministerin Albulena Haxhiu (VV) eine loyale Gefolgsfrau von Kurti das Präsidentenamt geschäftsführend übernehmen. Wie zuvor Osmani könnte sie den Termin für vorgezogene Neuwahlen in die (Sommer-)Ferien legen, um dem vor allem in der Schweizer Diaspora populären Kurti erneut die Stimmen heimgekehrter Auslandskosovaren zu sichern.