Parlamentswahl

Portugal droht Neuwahl – Vertrauensfrage angekündigt

Eine seit Wochen anhaltende politische Krise spitzt sich in Portugal zu. Ein Unternehmen der Familie von Ministerpräsident Luís Montenegro könnte zum Sturz der konservativen Regierung führen.

Luis Montenegro, Ministerpräsident von Portugal, hält eine Rede, nachdem er vom portugiesischen Präsidenten de Sousa im Ajuda-Palast in Lissabon vereidigt wurde

Luis Montenegro, Ministerpräsident von Portugal, hält eine Rede, nachdem er vom portugiesischen Präsidenten de Sousa im Ajuda-Palast in Lissabon vereidigt wurde Foto: Armando Franca/AP/dpa

Portugal droht eine vorgezogene Parlamentswahl – es wäre bereits die dritte innerhalb von gut drei Jahren. Der konservative Ministerpräsident Luís Montenegro kündigte im Parlament in Lissabon an, er werde die Vertrauensfrage stellen. Die Opposition wirft ihm einen Interessenkonflikt durch ein Unternehmen seiner Familie vor. Die Abstimmung wird mutmaßlich am nächsten Mittwoch stattfinden. Eine Niederlage Montenegros würde zum Sturz seiner Minderheitsregierung führen. Dieses Szenarium gilt als wahrscheinlich.

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