Führungsambitionen
Polen übernimmt den EU-Vorsitz von Ungarn – eine Analyse
Polen hat sich vom Land der vermeintlichen Autodiebe über den EU-Beitritt 2004 und zwei Kaczynski-Regierungen mit Rechtsstaatsproblemen zu einer potenziellen Führungskraft Europas hochgearbeitet. Am 1. Januar nun übernimmt es unter dem liberalen Donald Tusk den EU-Ratsvorsitz – und dies ausgerechnet vom illiberalen Ungarn mit seinem EU-Enfant-terrible Viktor Orban. Warschau setzt dabei anstelle pro-russischer „Friedensinitiativen“ auf Sicherheit und noch mal Sicherheit.
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk spricht nach einem Treffen am EU-Hauptsitz in Brüssel Foto: AFP
Seit dem russischen Angriff auf das östliche Nachbarland Ukraine ist klar geworden, dass Polen trotz Problemen und Knatsch mit Brüssel schon lange ziemlich viel richtig gemacht hat. So wollte Warschau den Ukrainern etwa sofort und mit vielen Waffen helfen. Ein Zaudern à la Deutschland und Frankreich lehnte man an der Weichsel entschieden ab. Die Ukraine stünde heute anders da, hätten im März 2022 alle EU-Mitglieder so gehandelt wie Polen. Denn kaum hatte Russland die Ukraine angegriffen, wollte es den Ukrainern die meisten seiner MiG-29-Kampfjets überlassen. Die Regierung in Warschau wurde zwar zuerst von den USA zurückgepfiffen, ein Jahr später waren die ersten MiG dann doch in der Ukraine. Polen machte es schon immer richtig, hat sein Herz am richtigen Fleck.
