EU
Orbans Reise zu Putin: Von der Leyen ordnet Boykott an
Kaum hat Ungarn den EU-Ratsvorsitz inne, geht Regierungschef Orban auf Reisen – unter anderem zu Putin, Xi und Trump. „Friedensmission“ nennt er das. Die EU-Kommissionschefin zieht nun Konsequenzen.
Viktor Orban besuchte Moskau zu einem seltenen Treffen eines europäischen Staatsoberhaupts mit dem russischen Präsidenten und erörterte Friedensvorschläge für die Ukraine Archivfoto: dpa/AP/Alexander Zemlianichenko
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert mit einer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik. Die deutsche Spitzenpolitikerin ließ ankündigen, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden. Zudem verzichtet die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft, wie ein Sprecher mitteilte.
