Polen
Nun gehört auch Jaroslaw Kaczynski der neuen Regierung als Vize-Premierminister an
Am Ende ging es trotz Corona im neuen polnischen Kabinett von Mateusz Morawiecki ganz schnell. Anstatt wie angekündigt die Vereidigung der neuen Regierung zu verschieben, wurden am Dienstag all jene Minister eingesetzt, die weder Corona-infiziert noch in Quarantäne sind. 12 von 14 Ministerien konnten so besetzt werden.
Jaroslaw Kaczynski hat nun doch ein Regierungsmandat übernommen Foto: AFP/KPRP/Handout/Grzegorz Jakubouski
Die wichtigste Neuerung bei der zweiten Regierungsumbildung seit dem PiS-Wahlsieg vor Jahresfrist ist der Regierungseintritt Jaroslaw Kaczynskis. Der Regierungsparteichef wird nun Vize-Regierungschef und soll als solcher die Arbeit der sogenannten Machtressorts – Verteidigung, Inneres und Justiz – koordinieren. Polens mächtigster Mann tritt damit aus dem Schatten und wird ein Super-Minister in Mateusz Morawieckis neuem Kabinett. Der bisherige Regierungschef Morawiecki übernimmt neu neben der Leitung der Regierung auch das Ressort für Online-Verwaltung. Denn die Anzahl der Ministerien wurde von vormals 20 auf 14 reduziert. „Wir werden effektiver und unbürokratischer regieren“, sagte der alt-neue Regierungschef am Dienstagmittag. Dies erlaube es Polen, schneller aus der Corona-Wirtschaftskrise wieder auf den Wachstumspfad zurückzufinden.
