Mit Corona-Bonds gegen die Mega-Rezession?

So sprach sich der italienische Regierungschef Giuseppe Conte für spezielle Krisen-Anleihen aus, die an die umstrittenen Eurobonds erinnern. Das Europaparlament will eine spezielle Kreditlinie beim Euro-Rettungsschirm ESM einziehen, um besonders betroffenen Staaten wie Italien unter die Arme zu greifen.

Hintergrund ist die ungewöhnlich massive Rezession, die durch die Notmaßnahmen gegen das Coronavirus ausgelöst werden dürfte. Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, rechne mit Konjunktureinbruch von fünf Prozent oder mehr, hieß es nach einem Krisengipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Dienstagabend, an dem Lagarde teilgenommen hatte. Der Effekt könne zwischen zwei und zehn Prozent des Wachstums betragen.

Bei dem EU-Gipfel, der als Videokonferenz abgehalten wurde, sprach sich Conte für die Ausgabe von gemeinsamen Schuldverschreibungen in Form von „Corona-Bonds“ aus.

Man müsse alle Mittel in Erwägung ziehen, sagte Conte in Anspielung auf das berühmte „Whatever it takes“ des früheren EZB-Chefs Mario Draghi. Ähnlich soll sich Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron geäußert haben. Demgegenüber lehnte Kanzlerin Angela Merkel eine Debatte über Gemeinschaftsanleihen ab.

Italien und Frankreich hatten bereits während der Eurokrise die Schaffung von „Eurobonds“ gefordert. Auch viele Experten sprachen sich dafür aus. Merkel hat dies jedoch stets ausgeschlossen. In einer Krise steigt traditionell die Nachfrage nach deutschen Bundesanleihen, so dass Deutschland auf der sicheren Seite ist und sich günstig finanzieren kann.

Suche nach neuem Hilfsinstrument

Demgegenüber geraten andere Länder wie Italien unter Druck. Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise sind die „Spreads“, also die Zinsunterschiede, in Italien bereits wieder angestiegen. Der Anstieg ist zwar noch nicht bedrohlich, wie in der Hochphase der Eurokrise. Dennoch wird in Brüssel bereits über Nothilfen diskutiert.

So fordern Finanzexperten des Europaparlaments ein neues Hilfsinstrument für von der Corona-Krise getroffene Euro-Länder. Eine Mehrheit der Obleute im Wirtschafts- und Währungsausschuss will dafür den Eurorettungsfonds ESM einsetzen. Er soll eine eigene Kreditlinie einziehen, um Ländern wie Italien unbürokratisch helfen zu können.

„Eine ESM-Kreditlinie wäre ein starkes Signal zur Unterstützung für besonders von der Corona-Krise getroffene Euro-Länder“, sagte der grüne Finanzexperte Sven Giegold. Angesichts der schwerwiegenden Krise brauche es jetzt „finanzielle europäische Solidarität, um eine tiefe Spaltung der Eurozone zu verhindern“.

Die Euro-Finanzminister hatten sich bei ihrer letzten Sitzung am Montag jedoch nicht auf ESM-Hilfen einigen können. Auch der EU-Gipfel am Dienstag versprach keine neuen Instrumente. „Was immer nötig“ sei, werde gegen die Folgen der Krise getan, sagte EU-Ratschef Charles Michel am Dienstagabend, ohne ins Detail zu gehen.