Brüssel
Medien unter Druck – EU-Kommission will mit neuem Gesetz gegensteuern
Journalisten werden bedroht, die redaktionelle Freiheit wird ausgehöhlt – die EU-Kommission sieht in vielen EU-Staaten „besorgniserregende Trends“. Ein neuer Gesetzesvorschlag soll die „vierte Gewalt“ besser schützen –und mit ihr die Demokratie.
„Viele besorgniserregende Trends“: EU-Kommissionsvize macht sich über viele EU-Staaten Sorgen Foto: AFP/Kenzo Tribouillard
Die EU-Kommission will unabhängige Medien in Europa besser vor staatlichem Einfluss schützen und die Medienvielfalt stärken. Dazu stellte die Behörde am Freitag den Entwurf für ein Medienfreiheitsgesetz vor. „Wir sehen viele besorgniserregende Trends in Bezug auf die Medien in Europa“, sagte EU-Kommissionsvize Vera Jourova – und das sei nicht nur in ein oder zwei Ländern so.